Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS)

Mittwoch, 27. April 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder bzw. deren Vertreter und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke stellt die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.02.2016

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.02.2016

 
TOP 6 Jahreszuschuss und Verwendungsnachweis 2015 "Helmstedt-aktuell/Stadtmarketing e.V."

Protokoll:

Frau Schadebrodt sowie die Herren Traumann und Warmbein stellen die Zahlen und Daten für den Verein "helmstedt aktuell/Stadtmarketing e. V." vor. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Herr Gehrke bedankt sich im Namen aller für die hervorragende Arbeit von helmstedt aktuell/Stadtmarketing e. V. Das ehrenamtliche Engagement spart der Stadt Helmstedt viele Kosten.

Sodann nimmt der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung die Vorlage 047/2016 zur Kenntnis.



TOP 7 Budgetbericht zum 31.12.2015; Teilhaushalt 57; Bereich Wirtschaft und Tourismus

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Gehrke verweist auf die Vorlage. Er fügt an, dass sich im Produkt 5711 - Wirtschaftsförderung - die Anzahl persönlicher Kontakte mit Unternehmern und weiteren Netzwerkpartnern deutlich erhöht habe. Dies spreche für die gute Arbeit der Wirtschaftsförderung. Er merkt an, dass im Produkt 5732 - Märkte und Veranstaltungen - die Höhe des Kostendeckungsgrades fehlt.

Herr Metschke antwortet, dass der Kostendeckungsgrad bei 48,3 Prozent liege.

Herr Gehrke stellt fest, dass die Anzahl der Marktbeschicker des Wochenmarktes lediglich bei 15 liege, der Plan sah 28 vor. Dies sei ein sehr negativer Trend. Im Produkt 5751 - Tourismus - habe man die Planzahl der Themenführungen deutlich verfehlt (Plan 140, Ist 119).

Frau Schadebrodt fragt nach einem aktuellen Stand in Bezug auf den Verkauf des Gebäudes der DTA.

Herr Metschke antwortet, dass ein Verkauf z. Zt. nicht in Erwägung gezogen werde, da sich die Stadt Helmstedt aktuell mit zwei Mietinteressenten in Gesprächen befinde.

Frau Schadebrodt bittet darum, im Produkt 5711 - Wirtschaftsförderung - mit aufzunehmen, wieviele neue Unternehmen sich in Helmstedt angesiedelt haben und wieviele Arbeitsplätze neu geschaffen worden sind.

Frau Niemann bringt die Anregung ein, dass man die Budgetberichte mit Seitenzahlen versieht, damit man den mündlichen Ausführungen besser folgen kann.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nimmt die Vorlage 048/2016 zur Kenntnis.


TOP 8 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Otto gibt bekannt, dass am 18.06.2016 ein "Erlebnistag Bahnhof" unter dem Motto "Kleine Stadt, großer Bahnhof" stattfinden wird.

 
TOP 8.1 Abschlussbericht zur RTB-Förderung

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe 026/16 zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Otto gibt bekannt, dass die Beantwortung der Anfrage zum Thema der Gastronomie im Brunnental noch Zeit benötige, da noch einige Fragestellungen zu klären seien.

 
TOP 9.1 Herr Gehrke - Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch
TOP 10 Anfragen und Anregungen  
TOP 10.1 Herr Gehrke: Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung/Politik

Protokoll:

Für Herrn Gehrke laufe die Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung/Politik nicht optimal. Er regt daher an, dass auf der Homepage der Stadt Helmstedt die Möglichkeit geschaffen wird, eine Art Kummerkasten einzurichten und die Bürger sich bei Problemen so direkt an die Stadtverwaltung wenden können.

Herr Otto antwortet, dass eine neue Homepage in Arbeit sei und auf dieser eine Art Kummerkasten vorgesehen sei.

 
TOP 10.2 Herr Gehrke: Unkontrollierte Feiern am Himmelfahrtstag

Protokoll:

Herr Gehrke bemängelt, dass es immer mehr zu unkontrollierten Feiern am Himmelfahrtstag komme. So werden z. B. der alte Badeteich, aber auch der Lappwaldsee, vermehrt von Jugendlichen heim gesucht, die dort Massen an Alkohol verzehren. Aus seiner Sicht müssen Verwaltung und Polizei strenger dagegen vorgehen.

Herr Otto antwortet, dass regelmäßig Absprachen mit der Polizei stattfinden und man vereinbart habe, regelmäßige Kontrollen an diesen Feiertagen durchzuführen.

Frau Niemann regt an, dass sich der neu gegründete Präventionsrat dieser Sache annehmen könnte.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Sodann beendet der Vorsitzende Herr Gehrke um 18:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung. Nachdem alle Gäste den Sitzungsraum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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