Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur (ASEK)

Donnerstag, 04. Februar 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Diedrich eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Sport, Ehrenamt und Kultur fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Diedrich stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind zwei Pressevertreter und zwei Einwohner anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.11.2015

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.11.2015.

 
TOP 6 Änderung der Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich

Beschluss:

1. In der Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich wird geregelt, dass der Begleitperson eines schwerbehinderten Menschen freier Eintritt in das Waldbad Birkerteich gewährt wird, wenn im Schwerbehindertenausweis Merkzeichen „B“ (Notwendigkeit ständiger Begleitung) bzw. Merkzeichen „H“ (Hilflosigkeit) eingetragen ist.

2. Die Entgeltordnung tritt in der als Anlage beigefügten Fassung mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur fasst einstimmig folgenden


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Zuschussantrag des Luftsportverbandes Helmstedt e. V. für die Beschaffung eines Segelflugzeugs

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Herr Schobert schlägt vor, aus dem Budget Sportlerehrung 750,- Euro und aus den allgemeinen Mitteln Sportförderung (insgesamt 50.000 Euro) ebenfalls 750 Euro für den Luftsportverband Helmstedt zu verwenden. Er regt an, dass die Arge Helmstedter Sportvereine und die Fraktionen über diesen Vorschlag beraten.


TOP 7.2 Waldbad Birkerteich; Beseitigung von Stieleichen aus Sicherheitsgründen

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.


TOP 7.3 Spielplan für das Brunnentheater 2016/17

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Frau Bosse bittet um einen Gesamtnutzungsplan des Brunnentheaters für das Jahr 2016. Dieser sollte auch alle Nutzungen enthalten, die über den Theaterbetrieb hinausgingen wie z. B. die Nutzung durch Schulen.


TOP 7.4 Projekt Grenzenlos; Bericht 2015 und Projektplanung 2016

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.


TOP 7.5 NDR Sommertour in Helmstedt

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen und wird ausführlich diskutiert. 


TOP 7.6 Helmstedter Kulturkalender

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur schriftlich vorgelegen.

Frau Bosse bittet darum, künftig zu vermerken, ob ein Veranstaltungsort barrierefrei und behindertengerecht sei oder nicht.


TOP 7.7 Sachstandsbericht zum Brandschaden in der Bücherei

Protokoll:

Herr Otto erinnert daran, dass es am 24. Januar in der Tiefgarage Gröpern gebrannt habe. Unglücklicherweise sei über den Lüftungskanal ein großer Teil des Rauches in das Innere der Stadtbücherei gelangt. Dies hatte zur Folge, dass der gesamte Raum sowie der Bestand an Büchern, Technik und Mobiliar durch sehr feine Rußpartikel verschmutzt worden sei. Man sei daher gezwungen gewesen, die Bücherei auf unbestimmte Zeit zu schließen.

Die Onlineausleihe funktioniere bereits wieder uneingeschränkt. Die Mitarbeiterinnen der Bücherei seien vorübergehend im Rathaus untergebracht worden. Nutzer der Bücherei hätten also weiterhin sowohl telefonisch als auch persönlich einen Ansprechpartner.

Am vergangenen Donnerstag habe eine Ortsbesichtigung mit Vertretern der Versicherungen des Hauseigentümers und der Bücherei stattgefunden. Hier seien auch entsprechende Spezialfirmen hinsichtlich der Reinigung hinzugezogen worden. Man könne davon ausgehen, dass es möglich sein werde, den Bestand der Bücher für Erwachsene zu reinigen. Bei den Kinder- und Jugendbüchern hingegen sollte aufgrund eines eventuell verbleibenden leichten Geruchs ein Austausch stattfinden. Hier habe es bereits Signale der Versicherung gegeben, dass ein Ersatz der Bücher erstattet werde. Die Spezialreinigung der anderen Bücher werde auch auf Kosten der Versicherung erfolgen. Dies könne vermutlich innerhalb weniger Wochen geschehen.

Dennoch könne man noch nicht sagen, wann die Bücherei wieder in Betrieb genommen werden könne. Die Stadt sei letztendlich nur Mieter der Räumlichkeiten und müsse abwarten, was der Eigentümer mit seiner Versicherung regele und in welchem zeitlichen Rahmen die notwendigen Arbeiten erfolgen würden. Der Raum einschließlich der Decke müsse aufwendig saniert werden. Man habe noch keine Vorstellung, wie lange dies dauern werde, stehe jedoch in ständigem Kontakt mit dem Vermieter. Dieser sei bislang sehr darum bemüht, dass die Problematik zeitnah beseitigt werde. Die in der Bücherei angesiedelte Lesestube werde vorübergehend in der Grundschule Ludgeri untergebracht. Über neue Entwicklungen werde man den Ausschuss informieren.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen ist bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen  
TOP 9.1 Herr Dr. Birker zur Betreuung von bezuschussten Vereinen

Protokoll:

Herr Dr. Birker bittet darum, Vereine, denen seitens der Stadt ein Zuschuss zugesagt worden sei, auch entsprechend zu betreuen. Dies schließe die Beantragung des Zuschusses usw. mit ein. Ihm sei zumindest ein konkreter Fall bekannt, in dem seitens des Vereins eine große Unsicherheit herrsche, was das Verfahren betreffe. 

 
TOP 9.2 Herr Gehrke zum Waldbad Birkerteich

Protokoll:

Herr Gehrke stellt im Namen der SPD-Fraktion folgende Anfrage:

Mit der Vorlage V042/2015 vom 12.5.2015 schlägt die Verwaltung vor:

"Um einerseits dem demografischen Wandel Rechnung zu tragen sowie andererseits die finanziellen Ressourcen möglichst sinnvoll einzusetzen, sollten aus Sicht der Verwaltung weniger stark frequentierte Spielplätze aufgegeben und statt dessen ein zentraler, besonders attraktiver Spielplatz am Waldbad Birkerteich geschaffen werden. Erste Ideen zum zukünftigen WaIdbadspielplatz wurden bereits in der Arbeitsgruppe "Waldbad Birkerteich" entwickelt; der entsprechende Vorentwurf ist als Anlage 2 beigefügt."

Am 16.7.2015 hat der AJFSS zum ersten Mal beschlossen:

"2. Die Verwaltung wird beauftragt, nach der Konzeptidee der Arbeitsgruppe Waldbad Birkerteich eine baufachliche Planung eines Wasserspielplatzes am Waldbad Birkerteich nebst Kostenschätzung zu erstellen, auf deren Grundlage eine Beschlussfassung über die Errichtung einer solchen besonders attraktiven Spielplatzanlage erfolgen könnte.

Darüber hinaus möge die Verwaltung prüfen, ob ein Kletterwald von einem privaten Investor am Waldbad errichtet werden kann. Der Kiosk des Waldbades sollte an den Kletterwald angebunden sein."

Laut Haushaltssicherungskonzept ist die Stadt Helmstedt noch drei Jahre Träger des Waldbades Birkerteich. Ab 2019 erfolgt die Abgabe des Bades an einen Dritten oder Schließung des Bades. Die Zeit, zu praktikablen und nachhaltigen Lösungen zu kommen, drängt also.

Dies vorausgeschickt, stelle ich im Namen der SPD-Ratsfraktion folgende Fragen:

1. Wann ist die baufachliche Planung des Wasserspielplatzes fertig und kann als Grundlage in die Beratung eingehen?

2. Wann liegt die beschlossene Kostenrechnung vor?

3. Wie stellt sich für die Verwaltung die Deckung der Kosten dar, wenn die ursprüngliche Idee, die Mehrkosten für den Wasserspielplatz durch die Einsparmaßnahmen der zu schließenden Spielplätze zu decken, nicht weiter verfolgt wird?

4. Welche Konzepte von Interessenten für das Betreiben eines von der SPD in die Diskussion gebrachten Kletterwalds liegen vor?

5. Welche möglichen Alternativen schlägt die Verwaltung vor, auch über das Jahr 2019 hinaus den Erhalt des Waldbades zu gewährleisten?

Herr Schobert weist darauf hin, dass der Rat der Stadt Helmstedt dem von Herrn Gehrke zitierten Beschluss des AJFSS in seiner Sitzung am 8. Dezember 2015  gefolgt sei. In Umsetzung dieses Ratsbeschlusses seien bisher verschiedene Schritte unternommen worden. Die Fragen von Herrn Gehrke könnten nach dem gegenwärtigen Stand wie folgt beantwortet werden:

Zu 1: Der erste Schritt wurde hier gemacht, indem ein Ingenieurbüro um eine Kostenschätzung gebeten wurde. Diese hat man bereits erhalten. Die Kostenschätzung wird gegenwärtig von der Verwaltung geprüft. Gleichzeitig werden auch Vergleichswerte von ähnlichen Anlagen ermittelt, um daraus entsprechende Schlüsse über die Kostensituation ziehen zu können. Nach der Ermittlung der Kostenrechnung kann über das weitere Vorgehen beraten werden.

Zu 2: Es ist davon auszugehen, dass man im Frühjahr 2016 mit konkreten Ergebnissen an den Rat herantreten kann.

Zu 3: Wenn der Rat dies so wünscht, müssen zusätzliche Mittel im Haushalt der Stadt Helmstedt zur Verfügung gestellt werden.

Zu 4: Es findet gegenwärtig eine Detailklärung mit einem Interessenten statt, der sich mit den Planungen eines Kletterwaldes im Bereich des Waldbades beschäftigt. Zu den Detailfragen gehört insbesondere die des künftigen Betreibers. Auch muss geklärt werden, wie hoch die Investitionssumme ist und wer diese trägt. Sobald entsprechende Ergebnisse vorliegen, wird man den Rat davon unterrichten.

Zu 5: Eine denkbare Variante ist, dass sich ein privater Dritter findet, der bereit ist, auch weiterhin ein Schwimmangebot im Waldbad Birkerteich vorzuhalten. Die Verwaltung würde dann vorschlagen, diesem privaten Dritten eine Förderung zukommen zu lassen dafür, dass im Freibad weiterhin Schwimmsport betrieben werden kann. Dieses Modell könnte dem des Maschstadions ähneln.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet Herr Diedrich die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
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Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr


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