Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 26. April 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Viedt eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Viedt stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Viedt stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.02.2016 - abgesetzt -

Protokoll:

Da die Niederschrift nicht über das Ratsinformationssystem (RIS) mit der Tagesordnung verknüpft ist, wird der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

 
TOP 6 Vorstellung laufender und geplanter Projekte im Bereich Klima- und Umweltschutz (FB 53, Herr Genth)

Protokoll:

Herr Genth beschreibt sein Tätigkeitsfeld, erläutert die Energieverbrauchszahlen städtischer Immobilien und gibt einen Überblick zu laufenden und geplanten Projekten im Bereich des Klimaschutzes.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Herr Viedt bittet zu prüfen, ob sich eine Wärmedämmung am Rathausneubau rentieren würde. Er erbitte entsprechende Zahlen und Fakten.

Herr Rohm und Herr Winkelmann bekräftigen diesen Wunsch.  

Anmerkung: Der Vortrag von Herrn Genth ist diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.


TOP 7 Entwässerungssystementscheidung für das Bebauungsplangebiet „Im Rottlande II“

Beschluss:

Bei der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes für die Herstellung der Entwässerungseinrichtungen der Erschließungsanlagen des Bebauungsplangebietes „Im Rottlande II“ in Helmstedt, wird räumlich und technisch auf ein für dieses Bebauungsplangebiet abgegrenztes Entwässerungssystem abgestellt, welches neben den in den Erschließungsanlagen befindlichen Regenwasserkanälen, auch die Rückhalte- bzw. Versickerungsflächen sowie die entsprechenden Zuleitungen umfasst.

Die Besonderheit hinsichtlich der zeitlichen Abfolge in der Realisierung der einzelnen Bauabschnitte macht es erforderlich, dass die Kosten für die Regenwasserkanalisation der einzelnen Bauabschnitte separat und die Entwässerungseinrichtungen die dem gesamten Plangebiet diesen sollen, im Rahmen der Systementscheidung abgerechnet werden.

Die Erhebung der Erschließungsbeiträge soll über Ablösungsverträge mit den Käufern erfolgen.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Diese wird ausführlich diskutiert. Im Rahmen der Diskussion wird der Wunsch geäußert, derartige Vorlagen künftig erst den Ortsräten und anschließend den zuständigen Fachausschüssen zu unterbreiten.  

Sodann fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Straßenbenennung Im Rottlande II

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Eine kurze Aussprache schließt sich an.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst keinen Beschluss. Die Entscheidung über die Straßennamen soll dem Ortsrat Emmerstedt überlassen werden.


TOP 9 Überdachung der Bushaltestelle Magdeburger Tor / Friedhof St. Stephani

Beschluss:

Die Mittel in Höhe von 7.000 Euro für den Bau einer Buswartehalle (Produkt 5471, HP Seite 297) werden entsperrt.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 11.1 Herr Romba - Umbau Holzberg

Protokoll:

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.2 Frau Weihmann - Sorgenkinder denkmalgeschützte Gebäude

Protokoll:

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.3 Frau Weihmann - Bushaltestelle Magdeburger Tor

Protokoll:

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.4 Frau Vorbrod - Projektförderung LEADER

Protokoll:

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.5 Frau Vorbrod - Wochenmarkt Helmstedt

Protokoll:

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.6 Frau Vorbrod - Stadtökologischer Erlebnispfad

Protokoll:

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.7 Herr Winkelmann - Straßenreinigung, Verbrauchswerte der Kehrmaschinen

Protokoll:

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.8 Herr Rohm - Straßenausbaubeitragssatzung

Protokoll:

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.9 Herr Rohm - Grundstück Gustav-Steinbrecher-Straße/Bülowstraße

Protokoll:

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.


TOP 11.10 Schmutzwasserbeseitigung Barmke

Protokoll:

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und wurde Herrn Engelke zugeleitet. Sie kann der Anlage entnommen werden.


TOP 12 Anfragen und Anregungen  
TOP 12.1 Frau Schadebrodt zur Gestaltung des Lindenplatzes

Protokoll:

Frau Schadebrodt nimmt Bezug auf den Umbau des Lindenplatzes. Der Platz sei zwar sehr schön geworden, wirke bisher jedoch noch etwas "ungastlich". Sie bitte daher zu prüfen, ob es möglich sei, auf den Steinen Holzaufsätze als Sitzgelegenheit anzubringen. Eventuell habe die Verwaltung auch noch weitere Ideen, um den Platz etwas ansprechender zu gestalten.

Herr Romba regt in diesem Zusammenhang an, ein Gespräch mit dem angrenzenden Bioladen zu führen. Eventuell könne dieser eine Außenbewirtschaftung vornehmen.

 
TOP 12.2 Herr Romba zur touristischen Nutzung des Lappwaldsees

Protokoll:

Herr Romba fragt, welche Ziele die Stadt Helmstedt hinsichtlich der touristischen Nutzung des Lappwaldsees verfolge.

Die Anfrage wurde bereits über das Ratsinformationssystem beantwortet und kann der Anlage entnommen werden.


TOP 12.3 Frau Schadebrodt zu den Plänen des ZGB für Windkraftanlagen

Protokoll:

Frau Schadebrodt erinnert daran, dass der ZGB nunmehr die überarbeiteten Windparkpläne offengelegt habe. Sie frage an, ob aus Sicht der Verwaltung ein erneuter Beratungsbedarf bestehe. Sie denke hier insbesondere an die geplante touristische Nutzung des Lappwaldsees.

Herrn Viedt stellt sich die Frage, wie man weiter vorgehen müsse, um die Nabenhöhe von 85 Metern zu erhalten.

Herr Brumund macht deutlich, dass man es mit einer 2. Auslegung zu tun habe. Der ZGB habe bestimmt, dass Stellungnahmen nur noch für die vorgenommenen Änderungen zugelassen seien. Im Hinblick auf die 1. Auslegung gebe es einen Beschluss des Verwaltungsausschusses, der besage, dass man keine Erweiterungsfläche wünsche. Er gehe davon aus, dass dieser Beschluss weiterhin Bestand habe und auf die Erweiterungsfläche übertragen werden könne. Seines Erachtens bestehe also kein erneuter Beratungsbedarf.

Herr Otto schließt sich dem an. Man habe dem ZGB mitgeteilt, dass man an der Stellungnahme aus dem Jahr 2014 festhalte und diese bekräftige. Darüber hinaus sei noch der Hinweis an den ZGB erfolgt, dass die Sorge des Schattenwurfes bestehe. Wie man damit umgehe, wenn höhere Windräder später evtl. doch noch geltendes Recht würden, müsse zu gegebener Zeit besprochen werden. Gegenwärtig sei dies noch nicht der Fall. 

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet statt.

Herr Viedt beendet die öffentliche Sitzung. Die Zuhörer verlassen den Raum.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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