Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Donnerstag, 19. Mai 2016 , 18:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Viedt eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Viedt stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Viedt stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind 12 Einwohner/innen und 2 Pressevertreter/innen anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.02.2016

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.02.2016.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2016

Protokoll:

Der Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2016.

 
TOP 7 Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“; Förderantrag für das Projekt Edelhöfe Helmstedt – ein lebendiges Stadtquartier

Beschluss:

Für die Projektentwicklung „Edelhöfe – ein lebendiges Stadtquartier“ wird ein Zuschuss in Höhe von 7,47 Mio. € aus den Mitteln des Bundesprogrammes „Nationale Projekte des Städtebaus“ beantragt. Der Eigenanteil der Stadt wird in Höhe von 830.000 € in die Haushalte 2017-2019 eingestellt.



Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Herr Johann stellt das Projekt Edelhöfe vor und erläutert dies.

Herr Schmidt ergänzt die Ausführungen von Herrn Johann um weitere Aspekte aus Sicht des DRK.

Eine Aussprache schließt sich an.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. Q 352 „Piepenbrink“, (5. Änderung) - Satzungsbeschluss - - abgesetzt -

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert erinnert daran, dass es intensive Diskussionen hinsichtlich der etwaigen Ansiedlung einer Apotheke gegeben habe. Er rege daher an, dass Politik und Verwaltung in einen Dialog mit der Apothekerschaft eintreten, bevor es zu einer endgültigen Abwägung komme.

Nach ausführlicher Diskussion setzt der Bau- und Umweltausschuss den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab. Es sollen Gespräche mit der Apothekerschaft stattfinden. 


TOP 9 Budgetbericht 01.01. bis 31.12.2015 für FB 52

Protokoll:

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Budgetbericht nach entsprechender Beratung zur Kenntnis.


TOP 10 Bekanntgaben  
TOP 10.1 Baugebiet „Im Rottlande II“; Vermarktung der Baugrundstücke im 1. Bauabschnitt

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Bau- und Umweltausschuss schriftlich vorgelegen. 


TOP 10.2 Stadtrundgang anlässlich des Tages der Städtebauförderung

Protokoll:

Herr Brumund macht auf den "Tag der Städtebauförderung" aufmerksam, der am kommenden Samstag stattfinde. Die Verwaltung habe aus diesem Anlass einen Stadtrundgang organisiert, der eine Zeitreise durch die Stadtsanierung bieten werde. Treffpunkt ist um 11.30 Uhr am Juleum. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sind hierzu herzlich eingeladen.

 
TOP 10.3 Kleine Stadt. Großer Bahnhof

Protokoll:

Herr Schobert gibt bekannt, dass am 18.06.2016 der Blick auf den Bahnhof gerichtet werde. Von 10.00 bis 17.00 Uhr würden verschiedene Aktionen für Jung und Alt sowie Führungen durch das Bahnhofsgebäude stattfinden.

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung der Anfragen aus vorigen Sitzungen ist bereits über das Ratsinformationssystem (STN042/16 und STN048/16) erfolgt.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen  
TOP 12.1 Frau Schadebrodt zur Bauleitplanung Waldenburger Straße

Protokoll:

Frau Schadebrodt fragt, was aus der Bauleitplanung Waldenburger Straße werde und ob bereits ein Gespräch mit den Anwohnern stattgefunden habe.

Herr Schobert antwortet, dass das Gespräch mit den Anwohnern für Ende Juni geplant sei. Die Ratsmitglieder würden vorab entsprechend informiert.

 
TOP 12.2 Frau Schadebrodt zum Gesetzesentwurf zur Stärkung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig

Protokoll:

Frau Schadebrodt nimmt Bezug auf den Gesetzesentwurf zur Stärkung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig. Sie habe der Presse entnommen, dass die Kommunen Gelegenheit hätten, zu dem Gesetzesentwurf Stellung zu nehmen. Sie frage daher an, in welcher Form die Stadt hier tätig werden wolle.

Herr Schobert erklärt, dass die Stadt Helmstedt vom Land Niedersachsen nicht zur Stellungnahme aufgefordert worden sei. Gleiches gelte für die Kreisstädte Gifhorn, Wolfenbüttel, Peine und Goslar. Diese Vorgehensweise sei als höchst negativ bewertet worden. Das Gesetz habe zwar in erster Linie Auswirkungen auf die kreisfreien Städte und die Landkreise, doch auch die selbständigen Städte seien davon betroffen. Schließlich dürfe ein Teil der Aufgaben, die einseitig übertragen würden, dann nicht mehr von den selbständigen Städten wahrgenommen werden. Man habe sich über den Niedersächsischen Städtetag entsprechend artikuliert. Dieser habe das Gesetz nach einer kontroversen Diskussion, letztendlich aber mit mehrheitlichem Präsidiumsbeschluss abgelehnt. Der Kreistag habe das Gesetz ebenfalls abgelehnt. Daher sei davon auszugehen, dass der Antrag in Niedersachsen nicht mehr durchgebracht werden könne.

 
TOP 12.3 Frau Schadebrodt zur Einrichtung eines Behindertenparkplatzes Nähe Heinrichsplatz

Protokoll:

Frau Schadebrodt weist darauf hin, dass sie von einem Geschäftsinhaber auf der Kornstraße angesprochen worden sei. Dieser habe gefragt, ob ein Behindertenparkplatz in der Nähe des Heinrichsplatzes eingerichtet werden könne.

Herr Schobert macht deutlich, dass Behindertenparkplätze  bedarfsgerecht geschaffen würden. Wenn ein Anwohner mit einer entsprechenden Parkgenehmigung bei der Stadt vorstellig werde, werde der Parkplatz definitiv eingerichtet.

 
TOP 12.4 Herr Romba zur Errichtung einer Apotheke außerhalb der Altstadt

Protokoll:

Herr Romba fragt, ob die Errichtung einer Apotheke außerhalb der Altstadt gegen das bestehende Einzelhandelskonzept verstoßen würde. Darüber hinaus frage er an, ob es zutreffe, dass Helmstedt aus Sicht der Kassenärztlichen Vereinigung eine ärztliche Überversorgung habe. Dies sei unter Berücksichtigung der Tatsache zu sehen, dass Helmstedt ein Mittelzentrum sei und bei der ärztlichen Versorgung auch die Bereiche Obere Aller und die Gemeinde Flechtingen seitens der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt hinzugezogen würden.

Herr Schobert sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 
TOP 12.5 Herr Romba zum Piepton auf der Galgenbreite

Protokoll:

Herr Romba fragt an, ob es einen neuen Sachstand zum Piepton auf der Galgenbreite gebe.

Herr Schobert antwortet, dass gegenwärtig intensive Recherchen durchgeführt würden. Man habe auch Kontakt zu anderen Städten aufgenommen, bei denen diese Probleme ebenfalls auftreten würden. Darüber hinaus würden Gespräche mit Fachleuten geführt. Eine große Schwierigkeit bestehe darin, dass man nicht wisse, aus welcher Richtung der Ton komme.

 
TOP 12.6 Herr Romba zur Umsetzung des Steins "Mutter und Kind"

Protokoll:

Herr Romba erklärt, dass Frau Pohl angeregt habe, den Stein "Mutter und Kind", der sich gegenwärtig beim Ludgerikreuz befinde, auf den Lindenplatz umzusetzen. Sie würde sich freuen, wenn sich die Verwaltung und die Fraktionen hierzu entschließen würden.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Anschließend beendet Herr Viedt die öffentliche Sitzung und die Zuhörer verlassen den Raum.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
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Fax:        05351 17-7001
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Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr nur nach Terminvereinbarung

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Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.30 Uhr

Das Bürgerbüro Büddenstedt bleibt geschlossen


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