Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 25. Mai 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Frau Niemann eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Freu Niemann stellt die Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind zwei Pressevertreter und sechs Einwohner anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.02.2016

Protokoll:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 24.02.2016.

 
TOP 6 Errichtung eines gemeinsamen Schulbezirks für die städtischen Grundschulen; Antrag des Elternvertreters im Schulausschuss, Herr Ide

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales beschließt, den Antrag des Stadtelternrates an den Rat weiterzuleiten (Erstellung einer Vorlage erwünscht).



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Herr Strümpel betont, dass die Zweizügigkeit aller Helmstedter Grundschulen gewährleistet bleiben müsse.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales fasst mit 12 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden



TOP 7 Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer 5. Änderungssatzung

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Budgetbericht zum 31.12.2015; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Anzahl der Asylbewerber- und Flüchtlingskinder sowie Kinder mit Sprachschwierigkeiten an den städtischen Grundschulen

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an. Hierbei wird auch die Beschulung nicht katholischer Kinder an der Grundschule Ludgeri thematisiert.

Frau Niemann bittet darum, die Beantwortung einer entsprechenden Anfrage von Frau Gogolin dem Protokoll beizufügen.

Siehe hierzu die Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt.



TOP 9.2 Ferienpass 2016

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen. 


TOP 9.3 Bericht (mündl.) aus dem Arbeitskreis Sprachförderung (Integrationspolitisches Handlungskonzept des Landkreises Helmstedt)

Protokoll:

Frau Niemann gibt einen kurzen mündlichen Sachstandsbericht aus dem Arbeitskreis Sprachförderung des Landkreises Helmstedt.

Für den gesamten Landkreis sind mittlerweile 12 Integrationskurse bewilligt, sechs davon in Helmstedt. Dies sei entschieden zu wenig. Es gebe jedoch nicht genügend Lehrer, die zur Durchführung dieser Kurse befugt seien. Von großer Bedeutung sei es auch, dass sich die Kindergärten entsprechend einbringen würden.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen; Herr Seiffert zur Koordinationsstelle Migration und Teilhabe

Protokoll:

Herr Seiffert macht darauf aufmerksam, dass die Koordinationsstelle Migration und Teilhabe an die Diakonie angedockt sei. Man habe mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz über ein Jahr lang verhandelt, wie dieser Bereich noch einmal gesondert herausgehoben werden könne. Nun sei eine Förderzusage von der Stiftung erfolgt, aufgrund derer man die Koordinierungsstelle noch einmal erweitern könne. Dies betreffe speziell den Bereich Ehrenamtskoordination für den Landkreis Helmstedt. Hiervon werde auch die Stadt Helmstedt im Bereich der Sprachförderung profitieren.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den noch anwesenden Zuhörern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den behandelten Tagesordnungspunkten zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 

Frau Niemann beendet die öffentliche Sitzung und die Gäste verlassen den Raum.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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