Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 21. September 2016 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Niemann stellt die vorliegende Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.05.2016

Protokoll:

Über die Genehmigung der Niederschrift wurde nicht abgestimmt, da diese den Ratsmitgliedern im Ratsinformationssystem nicht zur Verfügung stand.

 
TOP 6 Bericht aus der Arbeit des Mehrgenerationenhauses

Protokoll:

Frau Ute Wirkus berichtet aus der Arbeit des Mehrgenerationenhauses Helmstedt. Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt.


TOP 7 Budgetbericht zum 30.06.2016; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Frau Niemann stellt die Frage, was mit den Schwerpunktschulen nach dem 31.07.2024 passiert. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Schulträger ihre Schwerpunktschulen weiterführen, wenn der Schulträger in einem Regionalen Konzept darlegt, wie er die inklusive Beschulung sicherstellen wird.

Herr Leppin stellt die Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes zum Thema Inklusion dar. Wie es nach dem Jahr 2014 weiter geht, könne man aktuell noch nicht sagen. Es finden jedoch regelmäßige Auswertungen der Schülerzahlen statt. Der Schwerpunkt des sonderpädagogischen Förderbedarfes liege z. Zt. im Bereich der Unterstützung der lernschwachen Kinder. Kosten würden vor allem dann entstehen, wenn die Schulen für körper-, seh- sowie hörbehinderte Schüler umgerüstet werden müssen. Als Schwerpunktschule stehe die Grundschule Pestalozzistraße aufgrund der komplett ebenerdigen Bauweise zur Verfügung.

Frau Schadebrodt stellt die Frage, wie der Verkauf der Ferienpässe im Jahr 2016 gelaufen ist.

Herr Leppin antwortet, dass man ca. 170 Ferienpässe ausgegeben habe. Dies entspreche auch der Anzahl der ausgegebenen Ferienpässe im Jahr 2015.

Frau Grune stellt zum Produkt 3651 - Kindertagesstätten - die nachfolgenden Fragen:

·         Wie viele Kinder werden im Rahmen des Programms „Kita-Plus“ im erweiterten Frühdienst betreut?

·         Wie viele Kinder werden im Rahmen des Programms „Kita-Plus“ im erweiterten Spätdienst betreut?

·         Können die Plätze auch im Sharing tageweise/wochenweise etc. gebucht werden?

Herr Leppin sagt eine Beantwortung im Protokoll zu.

Anmerkung:

Seitens der Leitung der Kita St. Stephani wurden die Fragen nunmehr wie folgt beantwortet:

·         Im erweiterten Frühdienst betreuen wir bisher nur sehr vereinzelt Kinder. Das liegt daran, dass wir erst Anfang Juni 2016 den Bewilligungsbescheid erhielten, da war die Aufnahme für das neue Kindergartenjahr schon weitgehend gelaufen.  Im regulären Frühdienst zwischen 7.00 und 8.00 Uhr sind es meist zwischen 15 und 25 Kinder.  

·         Im erweiterten Spätdienst werden z. Zt. zehn Kinder flexibel betreut, d. h. an ein bis vier Nachmittagen pro Woche.  

·         Sharing-Plätze sind z. Zt. nicht vorgesehen, denn KitaPlus möchte individuelle, flexible, auf die Bedarfe der Familie abgestimmte Betreuungszeiten anbieten. Bei Bedarf kann die Betreuung sehr kurzfristig angemeldet werden.

Frau Grune lobt die Arbeit des JFBZ. Sie wünscht sich die Vorstellung eines neuen Konzeptes der Arbeit des JFBZ. Insbesondere sollte man auch die Betreuung von Flüchtlingskindern mit berücksichtigen. Hier bestehe vor allem Bedarf bei der Betreuung an Nachmittagen.

Frau Schadebrodt stellt fest, dass im Produkt 3661 - Jugendeinrichtungen - die finanzielle Situation sehr positiv aussehe. In diesem Zusammenhang stellt sie die Frage, ob man die Mehreinnahmen ggfls. für eine Erweiterung bzw. Aufwertung der Skateranlage verwenden könne.

Herr Otto antwortet, dass man in den Haushalt des Jahres 2017 möglichst Planungskosten für eine Skateranlage einstellen wolle. Der Bau der Anlage könnte dann im Jahr 2018 erfolgen.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 8 Gründung eines Ausländerbeirates; Antrag von Frau Gogolin, UWG

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage und berichtet, dass es bereits in früheren Jahren einen Ausländerbeirat gegeben hat. Dieser sei allerdings nach einigen Jahren wieder "eingeschlafen".

Frau Gogolin erläutert zusätzlich ihren Antrag. Für sie sei es auch keine Neugründung eines Ausländerbeirates, sondern vielmehr ein "Aufleben lassen" des Beirates.

Frau Bosse stellt die Frage, wer in diesem Ausländerbeirat Mitglied werden soll.

Frau Gogolin antwortet, dass sich grundsätzlich jederman für die Mitarbeit in diesem Beirat melden kann. Ein Migrationshintergrund wäre wünschenswert.

Frau Niemann weist daraufhin, dass nicht jeder Mitglied in diesem Beirat werden könne. Man müsse schon schauen, dass man die Vorgaben der Niedersächsichen Kommunalverfassung einhalte und die Mitglieder des Beirates auch gewählt werden müssten. Sie schlägt vor, dass man über den Antrag ausführlich diskutieren werde, jedoch keine Entscheidung treffen werde, da man den Mtgliedern des neu gewählten Rates nicht vorgreifen möchte.

Frau Weihmann unterstützt die Ausführungen von Frau Niemann. Es gebe noch zahlreiche Fragen, die noch geklärt werden müssten. Daher bestehe noch Beratungsbedarf in ihrer Fraktion.

Für Frau Schadebrodt sei vor allem die Frage zu klären, ob überhaupt Bedarf an einem Beirat besteht. Zahlreiche Organisationen wie DRK, Diakonie, AWO usw. bieten Personen mit Migrationshintergrund intensive Hilfe an.

Frau Bartels-Röker erklärt, dass ihre Fraktion den Antrag der UWG unterstützen werde.

Frau Bosse gibt den Hinweis, dass Frau Wunder von der Diakonie zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden könnte und über die Arbeit der Diakonie berichten könnte.

Frau Niemann unterstützt den Vorschlag von Frau Bosse und schlägt vor, dass man sich vor Ort über die Arbeit der Diakonie informieren könne.

Man verständigt sich darauf, in der aktuellen Wahlperiode keinen abschließenden Beschluss zu fassen. Der Antrag soll in der neuen Wahlperiode wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.


TOP 9 Bekanntgaben  
TOP 9.1 Einführung einer Kleingruppe im Kindergarten Butterblume in Barmke

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.


TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen ist über das Ratsinformationssystem erfolgt. Die hinzugewählten Mitglieder haben die Beantwortungen in Papierform erhalten.

 
TOP 11 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Zum Abschluss seiner Mitarbeit im Ausschuss möchte Herr Pieper den Ausschussmitgliedern noch einige Anregungen mit auf den Weg geben. Themen wie Inklusion, Größe der Schulklassen, Belegung von Hortplätzen, Sprachheilklassen, Schuleinzugsbereiche und auch die Integrationsarbeit seien zu beraten und es müssen Entscheidungen für die Zukunft getroffen werden.

Auch die aus dem Ausschuss ausscheidende Frau Krämer bedankt sich für die Zusammenarbeit im Ausschuss und wünscht den zukünftigen Mitgliedern ein glückliches Händchen.

Herr Alder weist darauf hin, dass das JFBZ nicht barrierefrei sei. Hier bestehe aus seiner Sicht akuter Handlungsbedarf.

Frau Bosse unterstützt dies. Allerdings kann sie auch berichten, dass sowohl Personal als auch Gäste des JFBZ stets hilfsbereit seien und z. B. Rollstuhlfahrer stets unterstützen.

Frau Bartels-Röker berichtet von Problemen von Personen mit Rollatoren im Bereich der Außenbewirtschaftung des Ratskellers. Bei der Bestuhlung sollte man darauf achten, dass für diesen Personenkreis nach Möglichkeit die geraden, glatten Flächen freigehalten werden.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

Sodann beendet Frau Niemann um 18:45 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales. Nachdem alle Gäste den Tagungsraum verlassen haben, eröffnet sie die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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