Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 20. September 2016 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung. 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem keine Einwände und Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen werden stellt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.03.2016

Protokoll:

Der Betriebsausschuss genehmigt mit 2 Enthaltungen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.03.2016.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Jahresabschluss 2015

Beschluss:

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2015 werden
    festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 843,24 Euro wird bei den Rücklagen aus
    Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung erteilt.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erteilt Frau Stuckenberg das Wort.

Frau Stuckenberg führt aus, dass der Jahresabschluss 2015 der Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) rechtzeitig erstellt und von der von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna-Treuhand GmbH geprüft wurde, wobei sich keine Prüfungsvermerke ergeben haben.

Anschließend erteilt sie Herrn Moritzen von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna-Treuhand GmbH das Wort, der das Prüfungsergebnis anhand einer Präsentation vorträgt.

Anmerkung:
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 (RIS: ANH007/16) beigefügt.

Anschließend fasst der Betriebsausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-



TOP 7 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Geisler gibt anhand einer Präsentation einen Bericht zur diesjährigen Umsetzung der Investitionsmaßnahmen aus dem Investitionsplan 2016 ab.
 

Anmerkung:
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 2 (RIS ANH008/16) beigefügt.

Abschließend berichtet er noch zur Pumpstation in Emmerstedt, dass die dort wiederholt aufgesprühten Schmierereien erneut überstrichen und nun durch künstlerische Graffitis von Schülern der IGS Helmstedt im Rahmen ihrer Projektwoche ersetzt werden konnten.

Anschließend nimmt der Betriebsausschuss den Bericht zustimmend zur Kenntnis.


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2015

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Anschließend nimmt der Betriebsausschuss die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen  
TOP 10.1 Schließung der Toilettenanlage auf dem Holzberg

Protokoll:

Herr Viedt fragt an, wann die Toilettenanlage auf dem Holzberg geschlossen werde.

Herr Geisler antwortet, dass die Abhandlungen der öffentlichen Toilettenanlagen nicht in die Zuständigkeit des Betriebsausschusses fallen. Er könne aber berichten, dass die Schließung der Toilettenanlage auf dem Holzberg unmittelbar bevorstehe. Es müsse noch ein Abgleich der bisherigen Öffnungszeiten der Toilettenanlage mit denen des Rathauses erfolgen, daher könne er noch keinen festen Termin nennen.

Nach kurzer Aussprache sagt Herr Otto eine schriftliche Beantwortung für den Bau- und Umweltausschuss zu.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann schließt der Vorsitzende die öffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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