Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 13. Dezember 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Junglas begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Junglas stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest. Er merkt an, dass der BTA auch ohne Arbeitnehmervertreter beschlussfähig sei, da nur Empfehlungsbeschlüsse für den VA und Rat zu fassen seien.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Herr Schünemann beantragt, die TOP 6 und 8 abzusetzen und in einer gesonderten Sitzung zu behandeln. Der BTA beschließt sodann die Absetzung dieser TOP einstimmig.

Herr Junglas stellt die geänderte Tagesordnung für den öffentlichen Teil fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.09.2016

Protokoll:

Der BTA genehmigt mit 4 Enthaltungen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.09.2016.

 
TOP 6 Kurzvorstellung des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH)

Protokoll:

Der TOP 6 wurde abgesetzt.

 
TOP 7 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); 4. Aenderung der Abwassergebührensatzung

Beschluss:

Die 4. Satzung zur Aenderung der Abwassergebührensatzung vom 01.01.2013 wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt zum 01.01.2017 in Kraft. Die Schmutzwassergebühren werden auf 2,49 Euro/m³ und die Niederschlagswassergebühren auf 5,28 Euro/10 m² festgesetzt.



Protokoll:

Herr Junglas verweist auf die A-Vorlage.

Der BTA fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-



TOP 8 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Haushaltsplan 2017

Protokoll:

Der TOP 8 wurde abgesetzt.



TOP 9 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Geisler erläutert den öffentlichen Teil des in der Anlage beigefügten Berichtes.

Nach kurzer Aussprache nimmt der BTA den Bericht zustimmend zur Kenntnis.


TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung einer Anfrage wurde im BUA beantwortet (im  RIS unter: STN 139/16).

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen  
TOP 12.1 Neue Mitglieder im BTA und Antrag der AfD

Protokoll:

Herr Junglas schlägt als nächsten Termin für die Sitzung des BTA den 18.01.2017 vor. Nach kurzer Diskussion stimmt der BTA diesem Termin zu.

Ferner gibt er die neuen Betriebsaussmitglieder, die im Rat gewählt werden sollen wie folgt bekannt:

  • als Arbeitnehmervertreter: Frau Antje Disselhoff, Herr Dietmar Hobohm und Herr Michael Schulze
  • als Stellvertreter der Arbeitnehmer: Herr Martin Lohse
  • als Vertreter für die Stadt: Herr Andreas Bittner
  • als  Stellvertreter für die Stadt: Herr Can Flechtner

Herr Junglas teilt sodann mit, dass die AfD beantragt habe, dass Herr Stefan Reinhold aus dem BTA ausscheide und dafür Herr Axel Waterkamp den Vorsitz übernehmen solle. Der Rat werde darüber am 15.12.16 entscheiden.

 
TOP 12.2 Faulgeruch am Teich vor dem Clarabad

Protokoll:

Herr Dr. Weferling fragt nach dem Ursprung des Faulgeruchs, der von den Teichen ausgeht.

Herr Geisler macht einige Ausführungen zum Entstehen dieses Faulgeruchs und teilt mit, dass der Teich regelmäßig von Schlamm und Unrat befreit werde, aber vor allem witterungsbedingt - insbesondere in der wärmeren Jahreszeit - sei dieser Geruch nicht zu vermeiden.

 
TOP 12.3 Beschaffung von Gullideckeln

Protokoll:

Herr Ide bezieht sich auf eine Pressemitteilung vom 27.10.2016, bei der über die Beschaffung von Gullideckeln "als Tauschware" berichtet wurde. Er bittet um Beantwortung folgender Fragen:

  • was bedeutet "Tauschware"?
  • wie hoch sind die Mehrkosten für diese Gullideckel ?
  • wie viele Gullideckel werden bestellt ?

Es werde hier suggeriert, dass keine Mehrkosten entstehen, aber er glaube nicht daran.

Herr Geisler erklärt, die Stadt habe im Kanalsystem ca. 5000 Schächte. Jeder Schacht habe eine Schachtabdeckung, deren Haltbarkeit zwischen 30 - 50 Jahren liege und dann ausgetauscht werden müsse. Jährlich müsse man ca. 300 Schachtabdeckungen austauschen und es wurden 70 Stück beschafft. Die neuen Schachtabdeckungen habe man zunächst an prägnanter Stelle im Stadtgebiet ausgetauscht. Sofern diese nicht unbedingt austauschwürdig waren, habe man diese Abdeckungen eingelagert, um sie bei Bedarf an anderer Stelle wieder einzusetzen. Herr Geisler macht sodann Ausführungen zu Arten und Preisen von Schachtabdeckungen und teilt mit, dass hier nicht die preisgünstigste Abdeckung zum Einsatz komme, da diese auch Schwerlastverkehr standhalten müsse. Die Mehrkosten für Deckel mit Wappen liegen bei 20,00 bis 30,00 Euro pro Deckel. 

 
TOP 12.4 Umlaufbeschlüsse per Eilentscheidungen

Protokoll:

Herr Junglas regt an, in Zukunft vorrangig mit Umlaufbeschlüssen statt mit Eilentscheidungen zu arbeiten, damit alle Betriebsausschussmitglieder an der Entscheidungsfindung beteiligt werden.

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Herr Junglas schließt die öffentliche Sitzung um 17:35 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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