Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)

Mittwoch, 30. November 2016 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des AJFSS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Frau Niemann stellt die vorliegende Tagesordnung fest. Sie teilt ferner mit, dass der Vortrag der Diakonie/ Migrationsstelle, der Frau Wunder ausfallen wird, da diese erkrankt sei. Sie schlägt vor, dass der Vortrag auf die nächste Sitzung verschoben wird.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 3 Fällen Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.05.2016

Protokoll:

Der AJFSS genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.05.2016.

 
TOP 5.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.09.2016

Protokoll:

Der AJFSS genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 21.09.2016.

 
TOP 6 Vortrag der Diakonie, Migrationsstelle, Frau Wunder

Protokoll:

Der Vortrag wurde auf die nächste Sitzung des AJFSS verschoben, da Frau Wunder erkrankt ist.

 
TOP 7 Änderung der Entgeltordnung für Kindertagesstätten

Beschluss:

Die Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten wird in der Anlage 2 beigefügten Fassung mit Wirkung zum 01.08.2017 beschlossen.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert führt aus, dass die letzte Änderung der Entgeltordnung im Jahr 2013 stattgefunden habe und es sich um eine moderate Kostensteigerung handele, die jedoch nicht die tatsächliche Kostensteigerung abdecke.

Nach reger Diskussion fasst der AJFSS sodann folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Zuschussanträge von Kitas für bauliche Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss:

3. Für die Fassadensanierung der Ev.-luth. Kindertagesstätte St. Stephani werden im Haushaltsjahr 2017 Zuschussmittel in Höhe von 16.000,00 Euro bereitgestellt.

4. Für den Umbau des Eingangsbereiches einschl. Erneuerung von Rampe und Treppe im Ev.-luth. Kindergarten St. Christophorus werden im Haushaltsjahr 2017 Zuschussmittel in Höhe von 13.930,00 Euro bereitgestellt.

Folgende Beschlussvorschläge werden abgesetzt, da hier in den Fraktionen noch erheblicher Beratungsbedarf besteht:

1. Für die Fassaden- und Dachdämmung im Ev.-luth. Kindergarten St. Marienberg werden im Haushaltsjahr 2017 keine Zuschussmittel bereitgestellt.

2. Für den Anbau eines Sozialraumes im Ev.-luth. Kindergarten St. Thomas werden im Haushaltsjahr 2017 keine Zuschussmittel bereitgestellt.

3. Satz 2: Für die Herstellung eines Sonnenschutzes in der Ev.-luth. Kindertagesstätte St. Stephani werden vor dem Hintergrund der jährlichen Bauunterhaltungspauschale keine Mittel zur Verfügung gestellt.

5. Für den Ausbau an den kath. Kindergarten St. Ludgeri werden im Haushaltsjahr 2017 keine Zuschussmittel bereitgestellt.

Herr Romba regt an, dass Zuschussanträge der Kindertagesstätten für Investitionspauschalen in der Größenordnung dieser Vorlage den Ausschüssen gleich nach Eingang bei der Verwaltung als Bekanntgabe vorgelegt werden und bittet hierüber abzustimmen. 

Herr Schobert teilt mit, dass dieser Antrag nicht durch das NKomVG abgedeckt ist und somit darüber nicht abzustimmen sei. Zwischen den Haushaltsberatungen der Ausschüsse und der Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfes durch den Rat lägen etwa 10 Wochen und diese Zeit müsse ausreichen, um über die Anträge zu beraten.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Nach eingehender Diskussion fasst der AJFSS folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Anträge von Ev.-luth. Kitas auf Erweiterung von Betreuungsangeboten

Beschluss:

Für die Erweiterung der Betreuungsangebote der Kindergärten wird eine Gesamtsumme von 50.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Herr Schobert schlägt die Bildung einer Gesamtsumme für die 3 vorliegenden Anträge der Kindertagesstätten auf Erweiterung von Betreuungsangeboten vor. Für die weitere Planung sei die Fortschreibung des Kindergarten-Bedarfsplanes durch den Landkreis notwendig.

Nach kurzer Beratung fasst der AJFSS sodann einstimmig mit einer Enthaltung folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Sachstand Skateranlage

Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an. Zum Sachstand der Skateranlage wird auf die Anlage I016/16 verwiesen.



TOP 11 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen bis Jugend und Bereich Soziales

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales stimmt dem Haushalt für das Haushaltsjahr 2017 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Die Vorsitzende Frau Niemann verlässt die Sitzung um 20:30 Uhr und übergibt den Vorsitz an ihre Stellvertreterin Frau Bosse.



Protokoll:

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Frau Stute verliest die einzelnen Ansätze zum Teilhaushalt des FB 21.

  • Herr Romba stellt folgenden Antrag zur Zielsetzung: Einstellung von 25.000,00 Euro Personalkosten für eine Koordinierungsstelle Kita-Plätze sowie Planungen zur Gründung eines Kita-Verbundes.

  • Herr Winkelmann stellt den Antrag, den ursprünglich gestrichenen Betrag in Höhe von 33.700,00 Euro für die Skateranlage wieder in den Haushalt aufzunehmen.

Nach reger Diskussion zu den einzelnen Teilhaushalten fasst der AJFSS sodann folgenden Empfehlungs-


TOP 12 Errichtung eines gemeinsamen Schulbezirks für die städtischen Grundschulen; Beratung über das weitere Vorgehen

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die Vorlage.

Frau Bosse stellt den Antrag, in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit den TOP 12 abzusetzen und in einer Sondersitzung zu behandeln.

Nach kurzer Diskussion stimmt der AJFSS diesem Antrag zu.


TOP 13 Gründung eines Ausländerbeirates; Antrag von Frau Gogolin, UWG

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die Vorlage.

Der AJFSS spricht sich nach kurzer Diskussion dafür aus, den Vortrag von Frau Wunder in der nächsten Sitzung abzuwarten, um erneut über diesen Antrag zu entscheiden.


TOP 14 Bekanntgaben  
TOP 14.1 Wartelisten für Kindergartenplätze

Protokoll:

Die Bekanntgabe B068/16 ist bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.


TOP 15 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen ist über das Ratsinformationssystem erfolgt. Die hinzugewählten Mitglieder haben die Beantwortungen in Papierform erhalten.

 
TOP 16 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen wurden nicht gestellt und Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 17 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Nachdem alle Zuhörer den Raum verlassen haben, schließt Frau Bosse die öffentliche Sitzung um 21.10 Uhr.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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