Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Emmerstedt

Montag, 20. März 2017 , 18:30 Uhr
Gaststätte "Lohenschänke"



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Nachdem die Zuhörer eingetreten sind, eröffnet der Ortsbürgermeister die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Weiter stellt der Ortsbürgermeister die ordnungsmäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Emmerstedt fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ortsratsmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt der Ortsbürgermeister den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.11.2016

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 09.11.2016.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.12.2016

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 14.12.2016.

 
TOP 7 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.01.2017

Protokoll:

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 11.01.2017.

 
TOP 8 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTE 357 „Wiesenstraße-Ost“ (1. Änderung) – Aufstellungsbeschluss -

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. OTE 357 “Wiesenstraße-Ost“ (1. Änderung) für das in der Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 9 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTE 357 „Wiesenstraße-Ost“ (1. Änderung) – Auslegungsbeschluss -

Beschluss:

1. Dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der Begründung (Anlage) wird zugestimmt.

2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes und des Entwurfes der Begründung soll gem. § 3 (2) BauGB durchgeführt werden.



Protokoll:

Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ortsrat Emmerstedt einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

Es liegen keine Bekanntgaben vor.

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Preuß fragt nach, ob es einen neuen Sachstand hinsichtlich der Beschilderung des Radweges gäbe.

Herr Otto antwortet, dass es noch keinen neuen Sachstand gäbe. Eine entsprechende Anfrage wurde bei der Straßenbauverwaltung gestellt und man warte auf Antwort. 

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Herr Dobers führt aus, dass im Rahmen seiner Schulvorstandstätigkeit die Parkplatzsituation vor der Grundschule thematisiert worden sei. Zwischenzeitlich habe sich in Helmstedt eine Arbeitsgruppe zum Thema "Elterntaxi" unter der Schirmherrschaft der Polizei Helmstedt, Herr Barnsdorf, gebildet. In dieser Arbeitsgruppe seien die Städte Helmstedt, Königslutter am Elm und Schöningen, die Schulleiter, die Kreisverkehrswacht sowie der ADAC vertreten.  Hier würden Lösungsvorschläge erarbeitet werden, wie man dieser Problematik entgegenwirken kann. U.a. sei hier der Gedanke aufgekommen, den Schützenplatz Emmerstedt zu nutzen, um hier eine Hol- und  Bringzone für die Eltern einzurichten, wenn seitens der Stadt keine Einwände entgegenstehen.

Herr Schünemann äußert, dass dieser Vorschlag sicherlich von der Verwaltung geprüft werden könnte. Zeitgleich sei er aber etwas verärgert, dass man diese Überlegungen weder an  ihn  oder an den  Ortsrat herangetragen habe.  Letztendlich habe über den Schützenplatz nur der Ortsrat zu entscheiden.

Herr Otto erwidert, dass es sich um eine Initiative der Polizei handele und die Stadt bei der Arbeitsgruppensitzung zugegen gewesen sei. Die von Herrn Dobers aufgezeigte Situation spiegele sich  vor den  Helmstedter Schulen ebenfalls wider.  Von daher werde diese ins Leben gerufene Arbeitsgruppe von Seiten der Stadt sehr begrüßt. Hintergrund dieser Gruppe solle es sein zu schauen, ob und in welcher Form es überhaupt möglich sei, solche Hol- und Bringzonen einzurichten, ohne das Problem dadurch nur zu verlagern.  Sollte es zu einer Hol- und Bringzonenlösung kommen, werde selbstverständlich der Ortsrat  involviert. 

Herr Alder merkt an, dass das Thema nicht neu sei und schon damals seien die Polizei und die Verkehrswacht involviert gewesen. Die Möglichkeiten, dem entgegenzuwirken seien sehr begrenzt und die Schaffung der Querungshilfen auf der Hauptstraße seien ein Ausläufer seiner schon lange bestehenden Problematik.  Sicherlich stehe man neuen Überlegungen offen gegenüber.

Herr Preuß äußert, dass er den Standort Schützenplatz für die Einrichtung einer solchen Zone aufgrund seiner Beschaffenheit und der herrschenden Verkehrslage für sehr unglücklich halte.

Herr Schünemann regt an, diese Thematik nicht weiter zu vertiefen, da es sich hier vorerst nur um Überlegungen handele.

 

 

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden Fragen von Anliegern der Hauptstraße gestellt, die Herr Otto nach ausführlicher Diskussion sogleich beantwortet. 

Der Ortsbürgermeister schließt um 19:50 Uhr die Sitzung des Ortsrates Emmerstedt.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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