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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 24. April 2007 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.02.2007

Protokoll:

Der Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 01.02.2007.

 

 
TOP 3 Jahresabschluss 2006

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Herr Junglas erläutert, dass die Verwaltung entgegen den Haushaltsplanungen für das Jahr 2006 1,68 Mio € eingespart habe. Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass sich in den Jahren 2003, 2005 und 2006 schon ein Defizit von 8,946 Mio € angehäuft habe. Dieses sei eine erhebliche Belastung, die in die Folgejahre übertragen werde. Diskutiert werde immer nur über zusätzliche Schulden, aber nie über deren Abbau. Der negative Kassenbestand betrage derzeit 8 Mio €, welcher fast identisch mit dem Gesamtdefizit aus den Jahren 2003, 2005 und 2006 sei.

Allerdings gäbe es auch eine negative Entwicklung zum Jahresbericht 2006 zu verzeichnen. Im Vermögenshaushalt sei die Zuführung zu der Rücklage um 146.000 € geringer ausgefallen, als für den Haushalt 2006 eingeplant. Dieses sei in dem Immobilienverkauf begründet, da die städtischen Immobilien teilweise erst im Jahr 2007 und nicht im Jahr 2006 verkauft wurden.

 

Sodann nimmt der Ausschuss für Finanzmanagement die Vorlage zur Kenntnis.


TOP 4 Budgetbericht (produktorientiert) der „Zentralen Immobilienwirt-schaft“ für 2006

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Herr Preuß bemängelt, dass aus der Vorlage nicht ersichtlich sei, wie hoch die Einnahmen, Ausgaben und Wirtschaftlichkeit der städtischen Mietobjekte, Häuser und auch Wohnungen seien. Er bittet daher um Vorlage einer Kosten-/Nutzenrechnung. Zusätzlich fragt er an, wie hoch die Unterhaltungskosten der Verwaltungsgebäude der Stadt Helmstedt ausfallen.

 

Herr Junglas erwidert, dass in diesem Bericht die Gesamtergebnisse dargelegt werden, was auch so üblich sei. Zu dem Produkt Vermietung und Unterhaltung von Gewerbegrundstücken, Wohnungen und Garagen führt er weiter aus, dass die Stadt Helmstedt im Jahr 2006 nur noch 168 von über 300 Wohnungen im Besitz hatte. Im Jahr 2003 wurde durch Ratsentscheid beschlossen, dass die Wohnungen verkauft werden sollten, um daraus Finanzierungsmittel für den Vermögendhaushalt zu erzielen und auch um den entstandenen Instandhaltungsstau nicht abbauen zu müssen, der sonst nur durch Kreditaufnahmen finanziert werden könnte. Letztendlich handle es sich bei den Vermietungen um freiwillige Leistungen, die keine Pflichtaufgaben der Kommune seien und es in Helmstedt keine Probleme mehr gäbe, Wohnraum zu finden. Dieses Problem sei durch die Wohnungsbaugesellschaften abgedeckt, so dass sich die Frage der Wirtschaftlichkeit dieser Wohnungen nicht mehr stelle.

 

Herr Scheil verweist noch einmal auf den damaligen Ratsbeschluss zum Verkauf der Wohnungen, welcher seiner Meinung nach auch richtig war. Dabei macht er auch auf die beiden Wohnungsbaugesellschaften aufmerksam, die derzeit wesentlich höhere Leerstandsquoten zu verzeichnen hätten, als zum damaligen Verkaufszeitpunkt. Die Instandhaltungsmaßnahmen müssten ebenso bedacht werden wie die Überalterung der Mieter. Die durch den Verkauf erhaltenen Einnahmen haben auch den positiven Nebeneffekt, den Haushalt zu sanieren. Er weist noch einmal darauf hin, dass diese Vorgehensweise ein Vorschlag des Rates war.

 

Herr Junglas erläutert, dass die Verwaltung bis zum Jahresende 2006 Immobilien in einer Größenordnung von ca. 3 Mio € verkauft habe, wobei die erzielten Verkaufspreise fast alle 85 bis 100 % des Verkehrswertes erreicht hätten. Diese 3 Mio € müssten sonst zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes auf dem Kreditmarkt aufgenommen werden. Bei den verkauften Grundstücken waren Instandhaltungsstaus von ebenfalls mehreren Millionen € aufgelaufen, die auch nur über Kredite hätten finanziert werden können. Daher stelle sich hier die Frage der Wirtschaftlichkeit nicht. Abschließend weist Herr Junglas noch darauf hin, dass diese Diskussion bereits vor 3 Jahren abschließend geführt wurde.

 

Nach einer weiteren Aussprache wird festgehalten, dass sich Herr Preuß die Gewinn- und Verlustrechnungen der einzelnen Objekte dieser Vorlage von der Verwaltung, Herrn Kulter, erklären lassen könne.


TOP 5 Bekanntgaben  
TOP 5.1 Liquiditätsplanung für das II. Quartal 2007

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat schriftlich vorgelegen.

 

Der Finanzausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 6 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 7 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt und Anregungen nichtgegeben.

 

 

 

 

 

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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