Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Innenstadtausschuss (ISA)

Dienstag, 09. September 2008 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die Einwohnerfragestunde hat stattgefunden.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 28.04.2008 und 27.05.2008

Protokoll:

Herr Kieschke weist darauf hin, dass er aus Kostengesichtsgründen begrüßen würde, wenn die Protokolle der Fachausschüsse sich zukünftig auf die gefassten Beschlüsse beschränken würden.

Herr Kubiak antwortet, dass er diesen Vorstoß nur unterstützen könne. Es gebe eine hausinterne Anweisung genau in diese Richtung. Die Praxis der Ausschüsse zeige jedoch eine etwas andere Richtung auf. So gesehen renne er bei der Verwaltung offene Türen ein.

Herr Buttler erwidert, das dieser Punkt schon sehr oft diskutiert worden sei und sich die aktuelle Praxis einfach durchgesetzt habe.

Sodann genehmigt der Innenstadtausschuss die Niederschriften über die Sitzungen vom 28.04. und 27.05.2008.

 
TOP 3 Wegweisersystem Innenstadt

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das geplante Wegweisersystem Innenstadt wie beschrieben voran zu bringen und Kosten- sowie Alternativangebote einzuholen.



Protokoll:

Frau Weber-Püschner verweist auf die Vorlage.

Herr Buttler betont, dass er eine Beschilderung für sehr sinnvoll erachte. Allerdings finde er die in der Vorlage dargestellte Form der Hinweisschilder nicht besonders gelungen. Nach seiner Meinung würde eine etwas abgerundete Form wesentlich angenehmer auf den Betrachter wirken.

Herr Kubiak erwidert, dass es sich bei der Darstellung lediglich um einen Platzhalter handeln würde. Die letztliche Gestaltung müsse natürlich gemeinsam mit dem Ausschuss noch besprochen und diskutiert werden. Mit der aktuellen Vorlage begehre die Verwaltung lediglich grünes Licht für die grundsätzliche Erarbeitung eines solchen Wegweisersystems.

Herr Metschke ergänzt, dass die Formen, Farben und Materialien der Wegweiser noch nicht abschließend besprochen worden seien. Wichtig sei aus seiner Sicht vor allem, dass man für die Wegweiser jederzeit Ergänzungen nachrüsten könne, um eine gewisse Flexibilität in der Zukunft zu gewährleisten. Verwaltungsinstern sei man zudem zu der Überzeugung gelangt, dass die Einbindung von Hinweisen auf verschiedene Sehenswürdigkeiten durchaus sinnvoll sei. Für diese Anforderungen sei aus seiner Sicht das System mit einem Pfosten und daran befestigten Hinweisschildern einfach das geeignetste. Da man gestalterisch noch alle Möglichkeiten in der Hand habe, gehe es aktuell nur um die Abfrage, ob die Politik sich mit der Grundrichtung einer solchen Planung einverstanden erklären könne.

Frau Weihmann erklärt, dass sie der Vorlage grundsätzlich zustimmen könne. Natürlich müsse man über die Gestaltung des Systems noch einmal sprechen. Interessieren würde sie zudem, ob die Standpunkte der einzelnen Wegweiser schon festgelegt seien oder ob es auch hier noch einen gewissen Spielraum gebe. Sie denke ganz speziell an das Parkhaus Edelhöfe, vor dessen Ein- und Ausgang ein solcher Pfosten mit Hinweisschildern sicherlich sinnvoll sei.

Herr Kubiak antwortet, dass man am Parkhaus selber keinen Schilderbaum benötigen werde, da dieses mit einem großflächigen Stadtplan ausgerüstet werde. Er denke, dass man innerhalb des Parkhauses einiges tun könne, um den Besuchern Orientierungshilfen zu geben.

Herr Gehrke regt an, die Lage des JFBZ ebenfalls auszuschildern. Darüber hinaus plädiere er dafür, auch die historischen Sehenswürdigkeiten in das Wegweisesystem zu integrieren. Diese könnte man gegebenenfalls farblich oder von der Form etwas absetzen. Des Weiteren könne er sich vorstellen, dass man die nüchternen Hinweisschilder mit kleinen, lustigen Motiven ergänze, um dem Ganzen eine individuelle und stadteigene Note zu verleihen.

Herr Kieschke erinnert daran, dass es derartige Vorlagen in den letzten 40 Jahren schon öfter gegeben habe. In diesem Zusammenhang müsse man allerdings berücksichtigen, dass die Standorte der Schilderbäume mit der näheren Umgebung korrespondieren müssen. Aus diesem Grund bitte er, der Auswahl der Standorte ganz besondere Aufmerksamkeit zu schenken.

Sodann fasst der Innenstadtausschuss einstimmig folgenden


TOP 4 Information Fortgang Marktplatzgestaltung und -beleuchtung

Protokoll:

Herr Kubiak verweist auf die Bekanntgaben 53/08, 96/08, 98/08 und 122/08 sowie die Vorlage 131/08, welche sich allesamt mit der Situation auf dem Marktplatz beschäftigen würden. In diesem Zusammenhang erlaube er sich den Hinweis, dass man derzeit gemeinsam mit dem Eigentümer die Sanierung des Schifferschen Hauses am Marktplatz vorantreibe. Hinsichtlich des hier in Rede stehenden Lichtkonzeptes könne er berichten, dass man noch im Juni mit den Anliegern des Marktplatzes die verschiedenen Aspekte des Projektes durchgesprochen habe. Die Kontaktaufnahme sei dabei persönlich, schriftlich oder telefonisch erfolgt. Essenz dieser Kommunikation mit den Eigentümern sei, dass diese sich von einem Lichtkonzept weit weniger versprechen würden als alle anderen Beteiligten. Nach Meinung der weit überwiegenden Zahl der Anlieger werde eher die Eröffnung des Parkhauses und der Bau eines Einkaufszentrums an den Edelhöfen zu einer Aufwertung des Platzes führen. Darüber hinaus seien die Eigentümer der Auffassung, dass sich die Lichteffekte ausschließlich auf die repräsentativen Fassaden im Süden und Westen des Platzes beschränken sollten. Dies sehe die Verwaltung völlig anders, da ein Lichtkonzept nur in seiner Gesamtheit wirklich Sinn mache. [Siehe hierzu auch Anlage 1 des Protokolls] Die Frage nach einer finanziellen Beteiligung an den Aufwendungen des Lichtkonzeptes wurde sodann von der Mehrzahl der Anlieger negativ beschieden. Konkret habe sich lediglich ein Eigentümer bereit erklärt, sich an den finanziellen Lasten beteiligen zu wollen.

Herr Buttler erinnert an die vor einigen Jahren durchgeführte Beleuchtungsaktion in der Neumärker Straße, welche mit viel Enthusiasmus gestartet worden sei und wenig später unter der ernüchternden Beteiligung arg gelitten habe. Er stehe dem Lichtkonzept am Marktplatz deshalb jedoch nicht negativ gegenüber, müsse aber gleichwohl betonen, dass dieses Projekt nur dann erfolgreich sein werde, wenn sich möglichst viele Anlieger daran beteiligen würden. In diesem Zusammenhang verweise er auch auf die Tatsache, dass es sich die Stadt Helmstedt finanziell in keiner Weise erlauben könne, die privaten Anlagen mitzufinanzieren.

Herr Preuß erklärt, dass er dieser ganzen Aktion sehr positiv gegenüber stehe. Aus eigener Erfahrung wisse er, dass sich eine Beteiligung zuweilen erst dann ergebe, wenn ein Projekt angelaufen sei. Insofern sollte man dieses Lichtkonzept nunmehr umsetzen und darauf vertrauen, dass hiervon eine Signalwirkung ausgehe, die in der Folge auch bislang skeptische Eigentümer überzeugen werde.

Frau Weihmann erwidert, dass sie von diesem Stückwerk aus Kostengesichtsgründen nicht sehr viel halte. Fakt sei, dass eine Gesamtmaßnahme, die alle vorgesehenen Punkte beinhalte, wesentlich kostengünstiger umzusetzen sei, als ein späteres Stückwerk. In diesem Zusammenhang beschäftige sie jedoch vielmehr die Frage, weshalb 3 Rückmeldungen schon 50% der insgesamt Befragten ausmachen würden.

Herr Kubiak erwidert, dass die Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt dazu geführt hätten, dass sich eine gewisse Konzentration der Eigentümerverhältnisse im Bereich des Marktplatzes entwickelt habe. Das Problem sei, dass viele Anlieger im Norden des Marktplatzes aufgrund ihrer finanziellen Situation keine Möglichkeit sehen, sich an den Kosten zu beteiligen. Da diese Gebäude sich im Sanierungsgebiet befinden würden, könne man in diesem Bereich eventuell noch in weitere Verhandlungen einsteigen. Im südlichen Bereich ist die Stadt Helmstedt der größte Anlieger. Dazu gebe es noch zwei auswärtige Eigentümer, die bislang kein Interesse an einer Beteiligung signalisiert hätten.

Herr Gehrke erklärt, dass er die dargestellten Schwierigkeiten bezüglich einer Kontaktaufnahme mit den Eigentümern überhaupt nicht nachvollziehen könne. Im Grunde sei bislang erst mit einer Handvoll Anliegern gesprochen worden. Den Hinweis, dass man die auswärtigen Eigentümer nur schwer erreichen könne, sei in dieser Form nicht akzeptabel.

Herr Kubiak erwidert, dass die Verwaltung den Eigentümern schon mitgeteilt habe, was man von ihnen wolle. Mit einer gescheiterten Kontaktaufnahme meine er die Fälle, bei denen man mit den entsprechenden Anliegern nicht ins Gespräch komme, weil diese das vorgestellte Konzept rundherum ablehnen würden.

Herr Kieschke regt an, dass man den Kontakt auf der persönlichen Ebene herstelle. Er wisse aus eigener Erfahrung, dass eine telefonische Kontaktaufnahme schnell dazu führen könne, dass man den Anrufenden unwirsch abweise, weil der Zeitpunkt schlecht gewählt sei. Es sei daher besser, wenn man die entsprechenden Eigentümer persönlich aufsuche und mit ihnen ins Gespräch komme. Eine gewisse Hartnäckigkeit helfe in diesen Fällen immer weiter. Wichtig sei auch, dass der Stadtbaurat persönlich diese Gespräche führe und diese nicht womöglich auf seine Mitarbeiter delegiere. Die Anlieger müssten einfach das Gefühl bekommen, dass diese Angelegenheit einen sehr hohen Stellenwert besitze und die Stadt Helmstedt ein großes Interesse daran habe, dass alle Eigentümer an dem Projekt beteiligt seien.

Herr Kubiak antwortet, dass er diese Gespräche selbstverständlich persönlich wahrnehme.

Nack kurzer Diskussion kommen die Mitglieder des Innenstadtaussschusses darin überein, dass man zunächst einmal die Beleuchtungsprobe durch die Avacon abwarte und deren Ergebnisse dazu nutze, die Bemühungen um persönliche Gespräche mit den Eigentümern noch einmal zu intensivieren.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Vorlage ohne weitere Anmerkungen zur Kenntnis.

 
TOP 5 Aufwertung von Fassaden durch Wandmaler

Protokoll:

Frau Weber-Püschner verweist auf die Vorlage und erklärt, dass sie gemeinsam mit ihrem Mann eine Powerpointpräsentation vorbereitet habe, welche einige beispielhafte Wandmalereien auf La Palma zeige und im Anschluss bildhaft verdeutliche, welche Effekte man mit dieser Kunstform auch in der Helmstedter Innenstadt erzeugen könne. Sie sei überzeugt davon, dass man diese Form der Fassadengestaltung mit heimischen Künstlern realisieren könne, so dass in der Folge eine Art Kunstpfad entstehe, welcher die Innenstadt weiter aufwerte. Natürlich erfordere ein solches Projekt die Mitarbeit aller Beteiligten und deshalb hoffe sie, dass sich der Ausschuss mit dieser Idee identifizieren könne. In diesem Zusammenhang erinnere sie daran, dass für die Thematik "Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt" im Haushalt der Stadt Helmstedt 30.000 Euro eingestellt worden seien, so dass ersten konkreten Planungen im Grunde nichts im Wege stehen würde.

Herr Kubiak ergänzt, dass diese Idee seit einiger Zeit intensiv diskutiert werde. Vor diesem Hintergrund habe die Verwaltung versucht, die bislang vorgebrachten Ideen in Themenblöcke zu gliedern. Dabei habe man sich für folgende drei Bezeichnungen entschieden: 1. Kunstinszenierung an markanten Objekten oder Teilen davon, 2. Kunstinszenierung zur Überdeckung städtebaulicher Mißstände und 3. Kunstinszenierung in Form einer Ausstellungsfläche für die themenbezogene Projektarbeit. Nach seiner Meinung sei die unter 2 genannte Überdeckung städtebaulicher Mißstände mit Vorsicht zu genießen, da dies möglicherweise die betreffenden Eigentümer dazu veranlassen könnte, auch in Zukunft keinerlei Sanierungsarbeiten an ihren Fassaden vorzunehmen. Die Verwaltung bevorzuge derzeit die unter 3 genannten Projektarbeiten. In diesem Zusammenhang habe man in der Bekanntgabe 35/08 einige Beispiele und Vorschläge für diese Form der Gestaltung erarbeitet. So habe man unter anderem Kontakt zu einem Künstler aus Paderborn aufgenommen, welcher Giebelflächen in der Innenstadt von Wolfenbüttel gestaltet habe. Während des Gespräches sei jedoch sehr schnell deutlich geworden, dass die geforderte Honorarsumme des Künstlers von der Stadt Helmstedt nicht aufgebracht werden könne. In der Folge habe man ein Gespräch mit einem Künstler aus Braunschweig geführt, welcher sich auf die sogenannte Illusionsmalerei spezialisiert habe. In diesem Bereich gebe es eine Vielzahl von Möglichkeiten, vorhandene Wandflächen interessant und geschmackvoll zu gestalten. Die Verwaltung sei jedoch ebenso der Meinung, dass man den Kontakt zu heimischen Künstlern suchen sollte, um deren Ideen und Vorstellungen zu erfahren.

Herr Dr. Birker erklärt, dass er die Idee im Grundsatz gut finde, jedoch darauf verweise, dass die Schwierigkeiten wie so oft im Detail stecken würden. Man müsste schon genau ermitteln, welche Kosten dabei für die Stadt Helmstedt entstehen würden.

Frau Weber-Püschner erwidert, dass die bislang von ihr angesprochenen Künstler übereinstimmend erklärt hätten, nur das notwendige Material und die Anbringung des Werkes an der Fassade finanziert bekommen zu wollen.

Herr Preuß betont, dass die Fassade auf jeden Fall dann unansehnlich sei, wenn die Werke wieder abgenommen werden würden. Man kenne diesen Effekt von zuhause. Wenn ein Bild jahrelang an der Wand hing und man es dann entferne, hätten sich helle Rechtecke gebildet, die in keiner Weise mehr mit der umliegenden Wandfläche in Einklang zu bringen seien. Dies bedeute unweigerlich, dass auch die Fassade nach der Abnahme der Wandmalerei komplett saniert werden müsse. Er wolle auf diesen Umstand nur deshalb verweisen, weil die entstehenden Kosten von irgendjemanden getragen werden müssten.

Frau Weihmann führt aus, dass auch sie der Meinung sei, durch die Wandmalereien einen positiven Impuls für die Innenstadt schaffen zu können. Die Frage der Ausgestaltung sei dabei jedoch ein wesentlicher Punkt. Nach ihrer Auffassung sollte diese Art Kunst nicht an Fassaden angebracht werden, die einen gewissen Sanierungsstau aufweisen würden. Dies seien einfach nicht die richtigen Orte. Sie denke, dass es genügend Fassaden gebe, die geradezu nach einer Gestaltung schreien würden, weil sie bislang einen eher langweiligen oder nüchternen Charme versprühen würden. Wichtig sei zudem, dass darauf geachtet werde, die Baudenkmäler nicht in die Planungen einzubeziehen, da solche Art Kunst hier sicherlich völlig unangebracht wäre.

Herr Kubiak weist darauf hin, dass die Verwaltung und auch Frau Weber-Püschner bislang nur Objekte ins Auge gefasst hätten, die weder ein Denkmal seien, noch sich in der Nähe eines derartigen Gebäudes befinden würden. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass bei allen Installationen die städtische Gestaltungssatzung beachtet werde.

Herr Viedt betont, dass sich seine Fraktion bei Frau Weber-Püschner für die Ausarbeitung der Präsentation bedanken wolle. Die Idee halte er für äußerst interessant und vor dem Hintergrund einer Attraktivitätssteigerung der Innenstadt auch als sehr geeignet, um weitere Glanzpunkte zu setzen. Deshalb könne er auch in keiner Weise verstehen, weshalb diese Idee bereits im Vorfeld wieder von einigen Ausschussmitgliedern zerredet werden würde. Fakt sei, dass bei der Gestaltung insbesondere darauf zu achten sei, die Motive der Bilder in die Historie der Altstadt einzubinden. Die von Herrn Preuß angemahnte notwendige Renovierung der betreffenden Wandflächen könne ihn indes nicht beunruhigen, da Fassaden ohnehin in gewissen zeitlichen Abständen modernisiert werden müssten.

Herr Buttler merkt an, dass er die Einwände von Herrn Preuß ebensowenig nachvollziehen könne. Es sei hinlänglich bekannt, dass diese Art der Fassadengestaltung bereits sei vielen Jahrzehnten in aller Welt praktiziert werde. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass mittlerweile Erfahrungswerte vorliegen würden, die alle von Herrn Preuß vorgebrachten Bedenken zerstreuen könnten. Für ihn sei viel entscheidender, dass man bei der Auswahl der Bilder und Motive ein gutes Augenmaß beweise. Er erinnere sich an die heftigen Diskussionen in der Bevölkerung, als es um den Ankauf  und die Installation anderer Kunstobjekte in der Stadt Helmstedt gegangen sei. Diese Reaktionen sollte man sich, soweit möglich, ersparen.

Herr Kieschke führt aus, dass zunächst einmal die technischen Einzelheiten dieses Projektes zu klären seien. Wichtig sei vor allem die Verkehrssicherheit der Wandinstallationen und eine entsprechende Wetterfestigkeit. Man dürfe nicht außer acht lassen, dass die klimatischen Bedingungen in Helmstedt sich ganz wesentlich von denen auf La Palma unterscheiden würden. Wichtig sei nach seiner Meinung zudem die Bildauswahl. Da Helmstedt über eine historische Altstadt verfüge, dürften die Werke nicht zu modern gestaltet sein, sondern sollten sich möglichst in die architektonische Umgebung einfügen.

Frau Weihmann erwidert, dass eine solche Aktion auch von der öffentlichen Kontroverse lebe. Über Kunst lasse sich bekanntlich nicht streiten und es sei nun einmal bekannt, dass nicht jeder Mensch dieselben Dinge als schön empfindet. Sie könne sich gut vorstellen, das gesamte Projekt in einen weiteren "Ab in die Mitte" - Wettbewerb einfließen zu lassen, sofern es eine Fortsetzung dieser sehr erfolgreichen City-Offensive geben sollte. Vor diesem Hintergrund habe ihre Fraktion vereinbart, dass man diesen Themenkomplex noch einmal ausführlich intern diskutieren wolle. Da die Vorlage ohnehin keinen Beschlussvorschlag besitze, gehe sie davon aus, dass es sich ohnehin um eine Vorabinformation gehandelt habe, um zu prüfen, wie die grundsätzliche Tendenz des Ausschusses aussehe.

Herr Gehrke merkt an, dass er den Begriff "Bedenkenträger" nicht als so negativ erachte, wie die Kollegen von der CDU-Fraktion, da in diesem Terminus immerhin der Wortstamm des "Denkens" enthalten sei. Auch er finde die Idee der Wandmalereien durchaus reizvoll, wolle aber vor einer Entscheidung wissen, mit welchen Kosten man zu rechnen habe. Die finanzielle Seite solcher Projekte sei in der Kommunalpolitik schlicht und ergreifend ein wesentlicher Bestandteil der Willensbildung. Darüber hinaus könne er sich erinnern, dass es den Vorschlag, einzelne Wandflächen bemalen zu lassen, schon vor einigen Jahren gegeben habe. Er erinnere in diesem Zusammenhang an den Abriss der Spinnerei Hampe vor dem Juleum. Auf der damals entstandenen Freifläche sei ein Rest der Fassade erhalten geblieben. Sein Vorschlag lautete zur damaligen Zeit, diesen Mauerrest mit Szenen aus der Helmstedter Geschichte zu bemalen. Er könne sich vorstellen, dass man diese Art von Motiven auch auf den hier in Rede stehenden Wandflächen aufbringe, um Besuchern und Einwohnern die historischen Höhepunkte der Helmstedter Stadtgeschichte näher zu bringen. Dies würde letztlich auch dazu führen, dass man sich keinerlei Gedanken über die Bildauswahl oder das Einfügen der Werke in die nähere Umgebung zu machen bräuchte. Eine gewisse Vorgabe empfinde er durchaus als sinnvoll und wichtig, da bei Künstlern immer ein gewisses Risiko bestehe, sofern man ihnen freie Hand lasse.

Frau Weber-Püschner erwidert, dass sie nichts davon halte, wenn man den Künstlern etwas vorgebe. Die Wandgestaltungen sollen schließlich eine Art Visitenkarte für die Künstler darstellen und da mache es nach ihrer Meinung wenig Sinn, wenn man die Motive festlege. Sie sei vielmehr bereit, die öffentliche Diskussion anzunehmen. Sie wolle aber noch einmal darauf hinweisen, dass die Werke nicht direkt auf die Fassade gemalt werden, sondern beispielsweise auf sogenannte Aquaboards, welche wiederum auf die Fassade montiert werden. Dieses Material muss absolut wasserbeständig sein, damit es hinsichtlich der klimatischen Bedingungen in Helmstedt zu keinerlei Einschränkungen bei der Beständigkeit des Materials kommen sollte. Bei der Suche nach geeigneten Plattenmaterialien sei sie der Verwaltung gerne behilflich.

Herr Viedt weist darauf hin, dass man für diese Maßnahme bereits einen Betrag von 30.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt habe. Dies bedeute, dass bis zu diesem Betrag Arbeiten in Auftrag gegeben werden können. Wie es im nächsten Jahr weitergehe, müsse in den kommenden Haushaltsberatungen entschieden werden. Er wolle damit nur ausdrücken, dass die Mittel für das Anschieben des Projektes sehr wohl vorhanden seien.

Herr Kubiak führt aus, dass er der bisherigen Diskussion 5 verschiedene Punkte entnehmen könne, welche vom zuständigen Fachbereich abgearbeitet werden müssten. Es handele sich hierbei um folgende Themenkomplexe: 1. Die Kosten. Unstrittig sei, dass im Haushalt 30.000 Euro veranschlagt worden seien. Es sei nun zu klären, was mit einer solchen Summe finanziert werden könne bzw. welchen Anschub man dem Projekt mit diesem Polster verschaffen könne. Ein kompletter Geldabfluss sei dabei nicht primäres Ziel. 2. Die Künstler. Die Verwaltung werde untersuchen müssen, wieviele interessierte Künstler sich zu einer Mitarbeit bewegen lassen würden und zu welchen Bedingungen diese Leute das Projekt unterstützen. 3. städtisches Event? Es sei die Frage zu klären, ob man das Projekt in ein größeres Gesamtkonzept (vgl. "Ab in die Mitte") einbinden oder aber die Präsentation der verschiedenen Werke als einzelne Aktion planen sollte. 4. Die Eigentümer. Eine weitere Aufgabe der Verwaltung sei die Herstellung des Kontaktes mit den Eigentümern bzw. den Grundstückseigentümern von geeigneten Fassaden und Wandflächen. 5. Die Technik. Fakt sei, dass es sehr unterschiedliche Varianten einer Fassadengestaltung durch Malerei gebe. Ziel der Verwaltung müsse es sein, die für Helmstedter Verhältnisse optimalste Lösung zu präsentieren. Insgesamt komme es jetzt darauf an, denkbare Lösungen mit allen Beteiligten zu diskutieren und deren Realisierbarkeit an zwei oder drei Beispielobjekten durchzuspielen.

Herr Preuß weist darauf hin, dass die hier genannten 30.000 Euro nach seiner Erinnerung zur Gestaltung der Mauer am Sternberger Teich vorgesehen gewesen seien. Sollte man von diesem Projekt abrücken, müsste dies zunächst einmal deutlich festgestellt werden. Anderenfalls bitte er, sich erst um die Hausaufgaben zu kümmern, bevor andere Dinge in Angriff genommen werden würden. Bezüglich des Sternberger Teiches wolle er darauf hinweisen, dass sämtliche bislang vorgestellte Bilder der Mauer immer dann gefertigt worden seien, als der Teich leer war. Dieser Umstand verzerre in erheblicher Weise die Realität, weil ein Großteil der Mauer von Wasser bedeckt sei, wenn der Teich seine normalen Ausmaße angenommen habe. Vor diesem Hintergrund würde er es für sinnvoll erachten, wenn man eine Flächenberechnung bei gefülltem Teich durchführe.

Frau Weber-Püschner erklärt, dass sie von der Gestaltung der Mauer am Sternberger Teich abgekommen sei, weil es nach ihrer Auffassung wenig Sinn mache, für viel Geld eine Mauer zu gestalten, die man anschließend nur von der Insel aus sehen könne. Deshalb denke sie, dass dieses Geld zur Gestaltung der hier vorgestellten Fassadenflächen wesentlich besser angelegt sei.

Frau Weihmann merkt an, dass der völlige Ausschluss des Sternberger Teiches nach ihrer Meinung nicht zwingend erforderlich sei. Vielmehr halte sie die Erarbeitung eines Grundkonzeptes für sinnvoll, welches auch die Gestaltung der Mauer am Sternberger Teich mit einbinde.

Herr Gehrke betont, dass die genannte Mauer einen schrecklichen Anblick biete. Er frage deshalb an, ob es Möglichkeiten gebe, dieses Bauwerk zu begrünen. Wie so etwas aussehen könne, wisse er auch nicht, bitte aber die Verwaltung um Auskunft, ob es zur Malerei die Alternative der Begrünung gebe und wie diese aussehen könne.

Herr Beber regt an, in einer der nächsten Ausschusssitzungen, Bilder der in Frage kommenden Künstler vorzustellen, damit die Mitglieder des ISA zumindest ansatzweise eine Vorstellung haben, in welche Richtung die einzelnen Maler mit ihren Werken gehen.

Frau Weber-Püschner erwidert, dass sie nach der heutigen Diskussion nicht vorhatte, noch mehr Künstler anzusprechen. Bevor weitere Anfragen an Maler gestartet werden, würde sie doch empfehlen, dass man sich ausschussintern darüber einige, ob man diese Form der Gestaltung wolle, auch und gerade unter Einbeziehung der dafür notwendigen Kosten.

Nach kurzer Diskussion kommen die Mitglieder des ISA darin überein, dass erste Gespräche mit interessierten Künstlern geführt werden sollen. Dabei sollte die Motivfrage ebenso geklärt werden, wie die notwendigen Kosten für die Arbeiten.

Herr Kubiak sagt die Durchführung einer entsprechenden Gesprächsrunde mit einzelnen Künstlern in Vorbereitung zur nächsten Sitzung des ISA vor.

Herr Gehrke betont, dass es im vorliegenden Falle vor allem darauf ankomme, Qualität einzukaufen. Diese habe bekanntlich ihren Preis, gewährleiste aber auch, dass die gutgemeinte Idee nicht zu einem Desaster werde.

Sodann fasst Frau Weber-Püschner zusammen, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung des ISA eine Vorlage erstelle, in welcher die hier aufgeworfenen Fragen thematisiert, mit konkreten Daten versehen und einzelnen Lösungsvorschlägen versehen werden solle.


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 "Tagebausee - Flutungskalender" in der Innenstadt

Protokoll:

Frau Weber-Püschner verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 6.2 Stadtsanierung Helmstedt; Lichtkonzept Marktplatz; - Termin und Ablauf der Lichtprobe -

Protokoll:

Frau Weber-Püschner verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.


TOP 6.3 Stadtmüllsauger

Protokoll:

Herr Kubiak berichtet, dass der Hundekotsauger immer mittwochs und samstags im Stadtgebiet eingesetzt werde. Nach Auskunft des Kollegen, der die Maschine bedient, sowie anderer Mitarbeiter des Betriebshofes habe sich die Situation in den Problemzonen der Stadt Helmstedt ein wenig verbessert. Insgesamt müsse man aber feststellen, dass es nach wie vor Probleme mit Hundekot und weiteren Verschmutzungen an den neuralgischen Punkten in Helmstedt gebe. Er hoffe allerdings, dass der verstärkte Einsatz des Gerätes und die damit verbundene Vorbildwirkung zu einer weiteren Verbesserung der Gesamtsituation führen werden.

Herr Viedt erklärt, dass er es als seltsam empfunden habe, wie sich die Verwaltung in der Presse mit dem Stadtmüllsauger habe ablichten lassen. Der Eindruck sei entstanden, dass die Verwaltung für die Anschaffung dieses Gerätes verantwortlich zeichne. Er wolle an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass seine Fraktion die entsprechenden Mittel in den Haushalt eingestellt und sich vehement für den Kauf eines solchen Gerätes stark gemacht habe.

Herr Kubiak antwortet, dass diese Darstellung den Tatsachen entspreche. Initiator des Kaufes sei die Politik gewesen.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis. 

 
TOP 6.4 Tag des offenen Denkmals

Protokoll:

Herr Kubiak berichtet, dass am kommenden Sonntag der traditionelle "Tag des offenen Denkmals" stattfinde. In der Stadt Helmstedt kümmere sich die Bürgeraktion Alt Helmstedt um die entsprechende Programmgestaltung. In diesem Jahr könnten sich Interessierte die Kirche St.Stephani, die Klosterkirche St. Marienberg, die Kirche Walpurgis, das Juleum, die Kirche und das Kloster St. Ludgeri, den Taubenturm am Ludgerihof sowie das Hoffmann-von-Fallersleben-Haus in der Kybitzstraße ansehen.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.

 
TOP 6.5 Schreiben des Herrn Kurdum

Protokoll:

Herr Kubiak verweist auf ein Schreiben des Herrn Kurdum, welches dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt werde. In diesem Schriftstück habe sich der vorgenannte Bürger mit Verschönerungsvorschlägen an die Fraktionen und die Verwaltung der Stadt Helmstedt gewandt.

Herr Kieschke merkt an, dass er das betreffende Schreiben ebenfalls erhalten habe und mit Herrn Kurdum in der Folge ein interessantes Gespräch geführt habe. Während dieser Unterredung habe er Herrn Kurdum darauf hingewiesen, dass man seine Vorschläge jederzeit und sofort aufgreifen werde, wenn er für die Finanzierung dieser Maßnahmen aufkomme. Die Anregung des Herrn Kurdum, dass man hierfür eben Sponsoren gewinnen müsse, habe er mit dem Hinweis auf die derzeitige Wirtschaftsstruktur in Helmstedt beantwortet. Fakt sei, dass bei weitem nicht mehr so viel Geld für Sponsoring zur Verfügung stehe, wie vor einigen Jahrzehnten. Unternehmen seien mittlerweile sehr wählerisch, was die finanzielle Unterstützung von Projekten und Aktionen angehe. Er habe den Eindruck gehabt, dass diese Argumentation den Eifer von Herrn Kurdum etwas gebremst habe.

Herr Gehrke weist darauf hin, dass einige der Vorschläge des Herrn Kurdum in der Vergangenheit bereits umgesetzt worden seien.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.

 
TOP 6.6 Blumenkübel Neumärker Straße

Protokoll:

Herr Kubiak berichtet, dass Frau Wagner vom gleichnamigen Modehaus noch einen Blumenkübel bestellt habe. Dies zeige deutlich, dass diese Aktion noch immer Resonanz erzeuge, was eine erfreuliche Entwicklung sei.

Sodann nimmt der Innenstadtausschuss die Bekanntgabe ohne weitere Anmerkung zur Kenntnis.

 
TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen lagen nicht vor.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen  
TOP 8.1 Anfrage des Ratsmitgliedes Preuß

Protokoll:

Herr Preuß verweist auf ein Schreiben des Herrn Dr. Bergmann, welches in gleichlautender Form allen Fraktionsvorsitzenden zugegangen sein solle. In diesem Brief verweist der Unterzeichner auf eklatante Mißstände im hinteren Bereich des Hallenbades am Schützenwall. Geschützt durch ein dichtes Blätterwerk sollen dort Jugendliche allerlei Ordnungswidrigkeiten vom Lärmbelästigung bis Schmierereien an öffentlichen Gebäuden begangen haben. Dieser Zustand sei der Stadtverwaltung bereits seit einigen Jahren bekannt, ohne das bislang etwas geschehen sei. Er habe sich vor Ort ein persönliches Bild von der Situation gemacht und sei zu dem Schluss gekommen, dass ein Versetzen der Sitzmöglichkeiten zum Schützenwall hin sowie das Bepflanzen dieser Ecke mit dichtem Buschwerk, diesen neuralgischen Punkt komplett entschärfen könnte.

Der Innenstadtausschuss weist Herrn Preuß darauf hin, dass diese Anfrage thematisch in den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung gehöre.

 
TOP 8.2 Anfrage des beratenden Mitgliedes Walter

Protokoll:

Herr Walter verweist auf das sanierungsbedürftige Gebäude am Holzberg neben der Fleischerei During, welches schon wiederholt Thema im Innenstadtausschuss gewesen sei. Er frage an, ob es diesbezüglich einen neuen Sachstand gebe.

Frau Weber-Püschner erklärt, dass der Bau einer Spielhalle im dortigen Gebäude vom Ausschuss abgelehnt worden sei, insofern gebe es keine neueren Entwicklungen zu berichten.

 
TOP 8.3 Anfrage des Ratsmitgliedes Gehrke

Protokoll:

Herr Gehrke weist auf das noch laufende Projekt "Ab in die Mitte" hin und bittet die Verwaltung, in der nächsten Sitzung einen Sachstandsbericht über die vergangenen Aktivitäten abzugeben. Idealerweise sollte dieser Vortrag von Frau Tarant und Herrn Walter gehalten werden. Hintergrund seiner Anregung sei die Überlegung, dass man dieses Projekt auch über das laufende Jahr hinaus weiterführe. Insofern müsse die Politik überlegen, welche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssten, damit die Aktionen im nächsten Jahr fortgeführt werden könnten.

Herr Walter merkt an, dass sich alle Beteiligten am morgigen Mittwoch zu einer Besprechung treffen würden, bei der diskutiert werden solle, wie man die Bewerbung für das Jahr 2009 gestalten solle. Ziel sei es, das Projekt auch im nächsten Jahr wieder nach Helmstedt zu holen.

Herr Gehrke betont, dass es ihm nicht darum gehe, den Organisatoren in irgendeiner Weise Vorschläge zu machen. Wichtig sei aber, dass die Politik die entsprechenden haushaltstechnischen Voraussetzungen schaffe, damit eine Bewerbung überhaupt Erfolg haben könne. Des Weiteren müsse überlegt werden, welche Entscheidungen die Fraktionen noch zu treffen hätten, um den Erfolg dieses Projektes für die Innenstadt fortsetzen zu können.

Herr Metschke erklärt, dass auch er der Meinung sei, dass man den Schwung dieses Projektes ausnutzen sollte, um weitere positive Entwicklungen für die Helmstedter Innenstadt in Gang zu setzen. Problematisch seien in diesen Zusammenhang allerdings der Personalaufwand und die Kostenfrage. Hierzu müsse man wissen, dass die Förderbedinungen des Wettbewerbs ganz klar vorsehen würden, dass der Anteil der Wirtschaft in finanzieller Beteiligung ausgedrückt werden müsse. Dies bedeute, dass Sponsorengelder notwendig seien, damit man dieses Projekt fortführen könne. Eine wie auch immer geartete andere Form der Unterstützung werde nicht durch die Förderbestimmungen gedeckt. In diesem Jahr habe man feststellen müssen, dass viele Firmen sich auf andere Weise als durch eine finanzielle Beteiligung eingebracht hätten. Vor diesem Hintergrund werde man die morgige Gesprächsrunde nutzen, um potentielle Geldgeber zu fragen, unter welchen Voraussetzungen sie sich ein Sponsoring vorstellen könnten. Diese Vorstellungen gilt es sodann programmatisch im Förderantrag unterzubringen. Da der Bewerbungsschluss bereits auf den 02.10.2008 terminiert sei, arbeite man derzeit unter Hochdruck an der Ausarbeitung der entsprechenden Unterlagen. Er sei sich allerdings sicher, dass der Antrag in den nächsten 3 Wochen abgesandt werden könne.

Herr Gehrke merkt an, dass es ihm nicht darum gehe, sich erneut an diesem Wettbewerb zu beteiligen. Zwar wäre es schön, wenn dies gelingen würde, aber viel wichtiger sei, die jetzt aufgebauten Strukturen und den Geist, den diese Aktionen hervorgerufen hätten, auch in Zukunft für die Weiterentwicklung der Innenstadt zu nutzen. Es sei wichtig gewesen, dass sich bei diesem Projekt so viele verschiedene Menschen und Gruppen einem gemeinsamen Ziel verschrieben hätten. Diesen Zusammenhalt zu bewahren sei das eigentliche Ziel für die nächsten Jahre. Natürlich sei ihm bewusst, dass dies auch einen zusätzlichen personellen Aufwand erfordere. Allerdings gebe es eben schlicht und ergreifend Bereiche, in denen eine zusätzliche Investition in Personal wichtig und richtig sei.

Herr Metschke betont, dass die Personalkosten der Knackpunkt seien. Natürlich könnten viele Aktionen und Ideen fortgeführt werden, allerdings sei hierfür Personal notwendig, weil diese Aufgaben vom Fachbereich nicht nebenbei erledigt werden könnten. Dies müsse allen Beteiligten klar sein.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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