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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Dienstag, 23. Januar 2007 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.11.2006

Protokoll:

 Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 29.11.2006.

 
TOP 3 Änderung der Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich ab 2007; Wegfall der Kombi-Karte_top.g

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Nieß führt aus, dass der Aufsichtsrat der Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft eine neue Entgeltordnung für das Juliusbad beschlossen habe. Dabei seien die Jahres- und die Dauerkarten komplett entfallen und durch ein anderes Tarifsystem mit Geldwertkarten ersetzt worden. Bei diesen Geldwertkarten habe man von vornherein darauf geachtet, dass die gewährten Rabatte nicht mehr so hoch ausfielen wie bei den alten Mehrfach- und Dauerkarten. Der Eintritt würde nunmehr nur noch mit 15 % bzw. 20 % rabattiert. Mit dem Wegfall der Jahreskarten für das Juliusbad müsse automatisch auch die Kombikarte für den Waldbadbesuch entfallen.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

Die Entgeltordnung für die Benutzung des Waldbades Birkerteich wird wie vorgeschlagen geändert und tritt in der als Anlage 2 beigefügten Fassung mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

TOP 4 Sportlerehrung 2007

Protokoll:

 Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Rohm hofft, dass der Kompromissvorschlag der Verwaltung auch von den betroffenen Mannschaften akzeptiert werde. Für ihn sei daher von Interesse, ob die Vorgehensweise mit den Sportvereinen abgestimmt worden sei. Für das nächste Jahr müsse - in Absprache mit den Sportvereinen - nach einer anderen Lösung gesucht werden. Es solle nicht der Eindruck erweckt werden, dass der diesjährige Kompromiss zur Dauerlösung werde. Darüber hinaus rege er an, im 1. Absatz des Beschlussvorschlages das Wort „aufgefordert“ durch das Wort „gebeten“ zu ersetzen. Er wolle auch deutlich machen, dass es nicht darum gehe, Sportler von der Ehrung auszuschließen. Die diesjährige Regelung stelle eine Ausnahme dar, die man aus organisatorischen Gründen und aus Platzmangel habe treffen müssen.

Herr Schatz regt an, zukünftig eine Feierstunde für Erwachsene und eine Feierstunde für die jungen Sportler durchzuführen.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

Die in der beigefügten Aufstellung 1 benannten 155 Sportlerinnen und Sportler werden für ihre hervorragenden sportlichen Leistungen von der Stadt Helmstedt geehrt. Die Fußballmannschaften des Helmstedter Sportvereins und des TSV Helmstedt sowie die 1. Hockey-

                                                                                                                   

mannschaft des TSV Helmstedt werden gebeten, jeweils nur mit einer Abordnung von bis zu 3 Mannschaftsmitgliedern an der Ehrung teilzunehmen.

Die Feierstunde findet am Freitag, dem 16.03.2007, 18.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Ostendorf statt.

Herr Moritz Eggeling (Europameister im Tae Kwon Do), Frau Petra Henninges (Deutsche Meisterin im Taijiqnan) und Herr Bernhard Ulrich (Deutscher Meister im Hammerwurf) erhalten für ihre besonders herausragenden Leistungen zusätzlich jeweils ein Buchgeschenk.



TOP 5 Sportinvestitionszuschuss; Ergänzung Zuschussantrag des TSV v. 1849 Helmstedt

Protokoll:

 Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

Die Genehmigung des Haushalts 2007 vorausgesetzt werden bezogen auf das Haushaltsjahr 2007 1.112,-- Euro bei der Haushaltsstelle 5500.988000 „Förderung des Sports“ für die Instandsetzung von 2 Tennisplätzen des TSV v. 1849 Helmstedt vorgesehen.



TOP 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007; Fachbereich 12 (Gemeindeorgane, Jugend, Schulen, Sport) - teilweise -TP/1

Protokoll:

 Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Schulz macht darauf aufmerksam, dass sich die Zuschüsse an Sportvereine und an   Sportübungsleiter sowie die Zuschüsse im Investitionsbereich auf dem Vorjahresniveau bewegten.

Herr Rohm erinnert daran, dass man in der letzten Ausschusssitzung über die Mittel für Sportübungsleiter gesprochen habe, die zu gering gewesen seien. Man habe einen Kompromiss gefunden, der die Zahlung für alle Sportübungsleiter ermögliche. Um derartige Probleme künftig auszuschließen, rege er an, die Haushaltsstellen „Zuschüsse an Sportvereine“ und „Zuschüsse an Sportübungsleiter“ für gegenseitig deckungsfähig zu erklären.

Herr Schulz macht deutlich, dass dies vom Grundsatz her nicht erforderlich sei, da sich beide Positionen in einem Budget befänden. Somit könnten Verlagerungen ohne große Probleme vorgenommen werden. Es spreche jedoch nichts dagegen, die gewünschte Deckungsfähigkeit einzurichten, wenn man eine entsprechende Form wahren wolle.

Herr Diedrich regt an, den Ausschuss nach den Sommerferien darüber zu unterrichten, in welcher Höhe Zuschüsse für Sportübungsleiter im 1. Halbjahr abgerechnet worden seien. Dann werde sich die Aufteilung der Mittel bereits abzeichnen. 

Herr Vergin bittet um Erläuterung der Kosten, die im Maschstadion für Strom und Heizung entstünden. Seines Erachtens könne es sich hierbei nur um Energiekosten für die Kabinen handeln und diese würden im Winter von den Schulen nicht genutzt. Er frage daher an, wer von den beheizten Kabinen profitiere.

Frau Ohnesorge sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.

Herr Schatz betont, dass bekannt sei, wer das Maschstadion nutze. Es handele sich hierbei um den TSV Helmstedt, den SV Germania und die Schulen. Selbstverständlich müsse die Heizung auch im Winter laufen, um Einfrierschäden zu verhindern. Er wolle auch daran erinnern, dass es mittlerweile eine Spielgemeinschaft zwischen HSV und TSV gebe, in deren Zusammenhang beide Vereine das Stadion nutzten. Er bitte die Verwaltung darum, der Beantwortung der Anfrage einen Nutzungsplan des Maschstadions (Nutzung durch Schulen und Vereine) beizufügen.

Herr Schulz führt aus, dass man sich mit der Verlustabdeckung für das Waldbad in Höhe von 295.000 Euro auf dem Vorjahresniveau bewege. Im Hinblick auf das Juliusbad wolle er auf die Veränderungslisten hinweisen. Aufgrund der entsprechenden Beschlüsse in den Gremien werde derzeit für den Betrieb des Juliusbades ein Verlust in Höhe von 780.000 Euro geplant.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt mit sechs Ja-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

 Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

 In der Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt am 29.11.2006 wurde von Herrn Schobert und Herrn Vergin eine Anfrage hinsichtlich der lizensierten Sportübungsleiter und der Anzahl der Mitglieder in den Sportvereinen gestellt.

Anmerkung: Anfrage und Beantwortung sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 
TOP 9 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

 Herr Rohm nimmt Bezug auf den Veranstaltungskalender für Januar 2007, der eine Vorschau auf das gesamte Jahr enthalte. Er rege an, hier den „Lauf um die Wälle“ mit aufzunehmen.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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