Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Mittwoch, 12. September 2007 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.05.2007

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschriften über die Sitzungen am 09.05.2007 und 04.06.2007.

 
TOP 3 Produkthaushalt 12; Budgetbericht zum 30.06.2007

Protokoll:

Herr Rohm verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.


TOP 4 Verwendung der zusätzlichen Sportstättenunterhaltungsmittel

Protokoll:

Herr Rohm verweist auf die Vorlage.

Frau Musial macht deutlich, dass es hier um zusätzliche Sportstättenunterhaltungsmittel gehe, die nicht durch die Sportförderungsrichtlinien abgedeckt seien. In der Vergangenheit habe man dafür zusätzliche Haushaltsmittel bekommen. Bedingt durch die Tatsache, dass u. a. die Ansätze für Sportübungsleiter erhöht worden seien und man aufgrund der Sportförderungsrichtlinien in Teilbereichen auch mehr Mittel ausschütten musste, reiche der Haushaltsansatz nicht aus. Diese Problematik sei jedoch nicht neu. Der Trend sei bereits im letzten Jahr zu verzeichnen gewesen und setze sich nun fort.

Herr Beber erinnert daran, dass seine Fraktion sich bereits in der Vergangenheit gegen die Kürzung der Mittel für die Vereine, die Rasenpflege betreiben würden, ausgesprochen habe. Daran halte man auch fest. Einem Verzicht auf den Zuschuss zur Rasenpflege werde von seiner Seite somit nicht zugestimmt.

Herr Viedt betont, den Beschluss nicht nachvollziehen zu können. Die Vereine, die Rasenpflege betreiben würden, würden mit den Zuschüssen der Stadt auch rechnen. Für ihn

sei von Interesse,  wie die zur Verfügung stehenden Mittel insbesondere im Hinblick auf die stattgefundenen Turniere verwendet worden seien. Seines Erachtens hätte man den Ausschuss auch darüber informieren müssen, dass das Budget aller Voraussicht nach nicht ausreiche.

Herr Eisermann macht deutlich, dass jeder Verein ein Anrecht auf die in den Sportförderungsrichtlinien vorgesehenen Mittel habe. Dies sei unabhängig davon zu sehen, ob es sich um Turniere oder andere Aktivitäten handele. Dass hier am Jahresende ein Engpass entstehe, sei nicht auszuschließen.

Herr Viedt sieht hier eine Benachteiligung einzelner Vereine gegeben. Ein Verein, der keine Rasenpflege betreibe, könne zahlreiche andere Gelder abrufen. Es gebe jedoch auch Vereine, die Rasenpflege betreiben müssten, aber keinerlei Zuschussanträge für Turniere o. ä. gestellt hätten. Hier partizipiere also ausschließlich der Verein, der keinen Rasen habe. Insofern könne er sich mit dem Beschluss nicht einverstanden erklären.

Herr Vergin schließt sich dem an.

Herr Eisermann macht deutlich, dass man an die Sportförderungsrichtlinien gebunden sei. Die Rasenpflege sei hierin nicht berücksichtigt. Im Übrigen wolle er darauf aufmerksam machen, dass die Richtlinien vom Rat, nicht von der Stadt, erlassen worden seien.

Frau Musial ergänzt, dass man die Zuschüsse für Rasenpflege, die in den Sportförderungsrichtlinien geregelt seien, selbstverständlich auch ausgezahlt habe. Berechnungsgrundlage seien hier die Größe des Platzes und die teilnehmenden Mannschaften. Diese Mittel habe jeder Verein bekommen, der auch ein Spielfeld unterhalte. Der Ausschuss habe jedoch vor mehreren Jahren die Auffassung vertreten, dass diese Pflegekostenzuschüsse nicht ausreichend seien und daraufhin zusätzliche Mittel in den Haushalt eingebracht. Diese Regelung sei jedoch nicht in die Sportförderungsrichtlinien eingearbeitet worden. Vielmehr habe der Rat sich dafür ausgesprochen, in diesem Bereich Einzelfallentscheidungen zu treffen. Dies sei in der Vergangenheit auch geschehen. Eben so wie im letzten Jahr stoße man nun jedoch an seine Grenzen, da in den Bereichen, die in den Richtlinien geregelt seien, mehr Anträge gestellt worden seien. Es sei sehr schwierig, hier allen Ansprüchen gerecht zu werden. Daher habe die Verwaltung zuerst einmal den Anträgen entsprechen wollen, die durch die Richtlinien gedeckt seien.

Herr Dr. Birker hegt keinen Zweifel daran, dass die Verwaltung vorschriftsgemäß gehandelt habe. Unabhängig davon teile er die Meinung von Herrn Viedt, dass hier kein befriedigendes Ergebnis vorliege. Eventuell könne man in diesem Jahr die Mittel  ausnahmsweise über den Nachtragshaushaltsplan zur Verfügung stellen. Daher rege er an, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und an den Ausschuss für Finanzmanagement zu verweisen. 

Herr Eisermann erklärt, dass dies durchaus machbar sei, wenn es dem Wunsch des Ausschusses entspreche. Er wolle jedoch auf das Haushaltsdefizit der Stadt hinweisen, das zwar geringer ausfallen werde als erwartet, aber dennoch vorhanden sei. 

Herr Rohm erinnert daran, dass sich die Problematik bereits im vergangenen Jahr abgezeichnet habe. Daher müsse man darauf reagieren und darüber diskutieren, wie man die Mittel für Rasenpflege in die Sportförderungsrichtlinien integrieren könne, um diese sicherzustellen. Man sollte auch gewisse flexible Zahlungen (z. B. für Turniere), die nicht von der Stadt gesteuert werden könnten, mit einer entsprechenden Klausel versehen, damit Sportförderungszuschüsse noch gezielt gezahlt werden könnten. Diese Diskussion sollte in die Haushaltsberatungen mit einbezogen werden.

                                                                                                                     

Für Herrn Schatz ist es von Interesse, welche Aktivitäten der einzelnen Vereine bislang bezuschusst worden seien und welcher Verein welche Turniere durchgeführt habe. Er bitte um Beantwortung im Protokoll.

Anmerkung: s. hierzu Anlage zur Niederschrift 

Herr Sorge macht darauf aufmerksam, dass der Schützenbund nunmehr Mitglied des Kreissportbundes sei. In den Förderungsrichtlinien sei der Unterhalt von Schießständen etc. jedoch nicht berücksichtigt. Hier könnten künftig Probleme entstehen, wenn der Schützenbund Mittel benötige.

Herr Rohm rät an, die Thematik an den Ausschuss für Finanzmanagement zu verweisen mit dem Hinweis, dass dieser die Deckungslücke in Höhe von 16.000 Euro überplanmäßig bereitstellen solle.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt erklärt sich hiermit einverstanden, setzt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab und verweist ihn ohne Beschluss an den Ausschuss für Finanzmanagement.


TOP 5 Sportinvestitionszuschüsse 2007

Protokoll:

Herr Rohm verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Mittel bei der Hh.-Stelle 5500.988000 „Förderung des Sports“ in Höhe von

    14.258,49 €  werden für folgende Sachausgaben verwendet:

   a) SV Germania Helmstedt e.V.

       4 Tischtennistische (Antrag v. 26.09.05)                                               898,00 €

   b) HSV v. 1913 e.V.

       Laufband (Antrag v. 20.12.05)                                                                    2.531,00 €

   c) Reit- und Fahrverein Helmstedt u. Umgebung

       Schul- und Voltigierpferd (Antrag v. 03.04.07)                                            2.250,00 €

                                                                                                                    

   d) HSV v. 1913 e.V.

       Press-Geräte (Antrag v. 02.05.07)                                                     2.161,00 €

   e) Schützenverein Barmke v. 1877 e.V.

       SAM-Trainer u. Röhm DSB 8er-Anlage (Antrag v. 28.05.07)                    1.161,00 €

    f) TSV v. 1849 Helmstedt e.V.

       Sprungtisch u. Stufenbarren (Antrag v. 03.06.07)                                1.750,00 €

   Gesamtbetrag                                                                                           10.751,00 €

2. Der Schützenverein Barmke v. 1877 e.V. erhält einen Zuschuss in Höhe von 1.003,00 €

    für die Anschaffung eines Staubsaugers zur Entsorgung von Treibladungspulverresten.


TOP 6 Bekanntgaben; keine

Protokoll:

Bekanntgaben erfolgen nicht.

 
TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

 
TOP 9 Budget Fachbereich 12 (Stand 31.12.2006)

Protokoll:

Herr Rohm verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, beendet Herr Rohm die öffentlich Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.


Zurück zur Übersicht

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten 
Zur Zeit ist das Bürgerbüro in Helmstedt ohne vorheriger Terminabsprache nur Samstags in der Zeit von 10:00 - 12:30 Uhr für Sie geöffnet.
Ab dem 16.08.2021 öffnen wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten - mit und ohne vorheriger Terminabsprache.
Das Bürgerbüro in Büddenstedt öffnet ab dem 25.08.2021 nur noch Mittwochs in der Zeit von 15:00 - 17:00 Uhr.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen eine Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.

© 2021 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap