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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Dienstag, 20. November 2007 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.09.2007

Protokoll:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 12.09.2007.

 
TOP 3 Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2006 Waldbad Birkerteich

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Sodann fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfer zum Jahresabschluss Waldbad Birkerteich zustimmend zur Kenntnis.


TOP 4 Einführung eines neuen Tarifsystems für das Waldbad Birkerteich

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage und ergänzt, dass Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung das neue Tarifsystem einstimmig verabschiedet hätten.

Herr Allers gibt zu bedenken, dass es bereits Schwierigkeiten mit dem neuen Tarifsystem im Hallenbad gebe. Nun solle dieses System auch im Waldbad angewendet werden. Er könne nachvollziehen, dass Preiserhöhungen erforderlich seien, doch die zur Diskussion stehenden Erhöhungen erschienen ihm etwas überzogen. Die Preise für die Saisonkarten könne man durchaus auf 100 Euro (Jugendliche 50 Euro) erhöhen, doch dem rigorosen Entfallen dieser Karten könne er nicht zustimmen.  Er frage sich auch, ob die Anschaffung einer neuen Kassenanlage mit Kosten in Höhe von 57.000 Euro verhältnismäßig sei. Hier bestehe noch Klärungsbedarf. Es sei von Interesse, ob die Anschaffung dieses Apparates die persönliche Kassenbetreuung hinfällig mache. Er wolle daran erinnern, dass alle freiwilligen Leistungen der Stadt, und dazu gehörten auch die Bäder, nur dadurch zu rechtfertigern seien, dass sie von den Helmstedter Bürgern hinreichend genutzt würden. Eine hohe Kostendeckung werde man ohnehin nie erreichen. Er könne sich vorstellen, dass die Besucherzahlen im Waldbad durch die angedachten Preiserhöhungen zurückgehen würden. Er rege an, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen und noch einmal in den Fraktionen zu diskutieren.

Herr Eisermann betont, dass man das neue Tarifsystem beim Hallenbad bereits vollzogen habe und nun das Waldbad betreffend folgen müsse. Dies entspreche auch dem Beschluss

                                                                                                                   

des Aufsichtsrates. Zudem würde andernfalls eine Ungleichbehandlung beider Bäder entstehen. Das Haushaltskonsolidierungskonzept des Rates sehe ebenfalls vor, dass der Zuschussbedarf bei sämtlichen Positionen zurückgefahren werde. Man sei somit gezwungen, die Eintrittspreise für das Freibad zu erhöhen. Eine Saisonkarte zum Preis von  derzeit 50 Euro könne bei vielfacher Nutzung des Waldbades dazu führen, dass ein Besuch

lediglich 25 Cent koste. Diese Kosten verursache bereits die Warmwasseraufbereitung der Duschen. Die Erhöhung der Eintrittspreise müsse auch unter dem Aspekt der Genehmigung des Haushalts durch den Landkreis Helmstedt betrachtet werden. Wenn ein Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen worden sei, dürfe man davon nicht abweichen. Dies treffe insbesondere auf die freiwilligen Leistungen zu. In diesem Zusammenhang wolle er auch darauf aufmerksam machen, dass das Land einen neuen Haushaltssicherungserlass herausgegeben habe, der die Kommunen dazu verpflichte, ihr Haushaltsdefizit bis zum Jahr 2011 auf Null zu bringen. Hiervon dürfe nur in Ausnahmefällen abgewichen werden und er bezweifle stark, dass die Stadt Helmstedt unter diese Ausnahme fallen werde.

Herr Nieß führt aus, dass hinsichtlich der Kassenanlage das gleiche System wie im Hallenbad verwendet werden solle. Dies werde sehr gut angenommen. Die persönliche Kassenbetreuung entfalle dadurch nicht. Für den Einsatz der Geldwertkarten sei ein Computer unerlässlich, da er das noch vorhandene Guthaben der Karten speichere. Dies sei besonders wichtig bei Verlust der Karte. Darüber hinaus sei vom Rat gewünscht worden, dass die Geldwertkarten des Juliusbades auch im Waldbad eingesetzt werden könnten. Das sei nur möglich durch ein Art Zwischenrechner, der die Einnahmen des Waldbades und des Juliusbades voneinander abgrenze, um dem jeweiligen Bad seinen Anteil zuweisen zu können.

Herr Lehmann erklärt, dass ihm die Anschaffung einer derart teuren Anlage aus betriebswirtschaftlicher Sicht dennoch nicht einleuchte. Darüber hinaus werde die computergesteuerte Technik im Waldbad den verschiedensten Witterungsverhältnissen ausgesetzt sein und er befürchte, dass sie darunter leiden und sicher nicht so problemlos funktionieren werde wie im Hallenbad. Auch er wolle nochmals an den Vorteil der Saisonkarten erinnern. Man treffe insbesondere im Freibad auf viele Schwimmer, die diese Karten kaufen würden. Er warne davor, die Saisonkarten nicht mehr anzubieten, da man zahlreiche Gäste an andere Bäder verlieren werde, in denen man derartige Karten noch kaufen könne. Sicher seien die Saisonkarten stark subventioniert und böten daher keine Einnahmen, doch wenn man keine Karten mehr verkaufe, habe man ebenfalls nichts gewonnen. Auch er plädiere somit für den Erhalt der  Saisonkarten, wobei man Zweifels ohne über deren Preise nachdenken müsse.

Herr Buttler vertritt im Namen der CDU-Fraktion die Auffassung, dass man nicht umhin kommen werde, das neue Tarifsystem zu beschließen. Das erhebliche Haushaltsdefizit der Stadt Helmstedt verpflichte dazu. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne man noch eigene Entscheidungen fällen. Treffe man jetzt keine Einsparungen, so würden die zur Rede stehenden Eintrittspreise in absehbarer Zeit von einem Dritten vorgegeben. Dann seien der Stadt Handlungsfähigkeit und Einflussnahme genommen.  Er habe der Einführung des neuen Systems aus vorgenannten Gründen bereits im Aufsichtsrat zugestimmt und werde auch daran festhalten.

Herr Sorge warnt davor, den Haushalt auf Kosten der Jugend zu konsolidieren, denn diese werde die Preiserhöhung sehr deutlich spüren.

Herr Lehmann macht darauf aufmerksam, dass 100.000 Einzelkarten verkauft werden müssten, bis sich die neue Kassenanlage amortisiert habe.

Herr Nieß erklärt, dass dies zwei Jahre dauern werde. Mit den zur Rede stehenden Automaten werde auch in Parkhäusern gearbeitet, wo sie ebenfalls der Witterung ausgesetzt seien. Hersteller der Automaten sei eine marktführende Firma. Darüber hinaus werde die Kassenanlage im Waldbad nicht im Freien, sondern unter der Überdachung stehen.

                                                                                                                   

Herr Viedt weist darauf hin, dass aufgrund des in den Bädern verursachten Defizits beinahe jede Eintrittskarte mit 8 Euro subventioniert werde. Dies werde aus Mitteln des allgemeinen Haushalts, also aus Steuergeldern finanziert. Es sei sehr schwierig, dies den Helmstedter Bürgern, welche die Bäder nicht nutzten, deutlich zu machen. Selbstverständlich müssten die Bäder erhalten bleiben und man könne auch darüber reden, ob man an den Saisonkarten festhalten wolle. Auch er erinnere aber nochmals daran, dass die zur Rede stehende Vorlage vom Rat in Auftrag gegeben worden sei. Daher könne er die entstandene Diskussion kaum nachvollziehen.

Herr Allers macht deutlich, dass ein geringer Kostendeckungsgrad und hohe Subventionen durchaus auch andere Einrichtungen wie die Bücherei und das Theater beträfen. Wenn man so drastisch rechne, könne man sich keine dieser Einrichtungen mehr leisten. Die hohen Subventionen hingen von der geringen Nutzerzahl ab und dies werde nicht besser, wenn aufgrund der erhöhten Preise noch weniger Besucher in das Bad kämen. Er denke hier insbesondere an Schulklassen und sozial schwach gestellte Eltern, welche die Eintrittspreise in den Bädern - schwerpunktmäßig im Freibad - dann nicht mehr bezahlen könnten.

Herr Vergin betont ebenfalls, dass die Saisonkarte nicht entfallen dürfe. Je breiter ein Angebot gefächert sei, um so attraktiver seien die Bäder. Was die Geldwertkarte anbelange, so müsse man den Bürgern deren Vorteile im Rahmen einer Presseveröffentlichung darstellen. Eine derartige Form der Werbung vermisse er leider häufig.

Herr Eisermann vertritt die Auffassung, dass Geldwertkarten und Saisonkarten nebeneinander nicht existieren könnten. In diesem Falle würde niemand die Geldwertkarte kaufen, sondern weiterhin bei der Saisonkarte bleiben. Es sei auch nicht so, dass übermäßig viele  Saisonkarten verkauft würden. Der Schnitt liege bei 200 Erwachsenenkarten, wobei die Entwicklung rückläufig sei. Die Zahl der Saisonkarten für Kinder und Jugendliche schwanke sehr stark. Die meisten Kinder und Erwachsenen kämen ohnehin spontan und über Einzelkarten ins Bad. Er sehe jedoch die Möglichkeit, für die Geldwertkarten Ermäßigungen einzurichten, die vom (nachweisbar geringen) Einkommen abhängig seien.

Frau Ay macht deutlich, dass ihre Fraktion die Vorlage sehr ausführlich diskutiert habe. Dabei sei auch festgestellt worden, dass der Preis für die Badekarte in Verbindung mit dem Ferienpass entschieden zu stark erhöht worden sei. Auch die SPD-Fraktion befürchte, dass zukünftig auf das Bad in Räbke ausgewichen werde. Sie wolle nochmals darum bitten, den Tagesordnungspunkt am heutigen Tage von der Tagesordnung abzusetzen. Die Beschlussfassung solle im Verwaltungsausschuss erfolgen.

Herr Winkelmann greift die Anregung von Herrn Eisermann hinsichtlich des Sozialtarifs für sozial schwache Kinder und Jugendliche auf. Er bitte darum, dies bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses in die Vorlage mit einzuarbeiten.

Herr Nieß erklärt, dass man im Juliusbad bereits Sozialkarten für Einkommensschwache anbiete. Hier würden verschiedene Sätze angesetzt, die Ermäßigungen bis zu 50 % mit sich brächten. Das schwache Einkommen müsse nachgewiesen werden. Das gleiche System könne man auch im Waldbad anwenden.

Sodann setzt der Ausschuss für Sport und Ehrenamt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab. Die Beschlussfassung soll im Verwaltungsausschuss erfolgen. Das soziale System für Ermäßigungskarten, das auch für das Hallenbad angewendet wird, soll in der Vorlage Berücksichtigung finden.


TOP 5 Haushaltssatzung 2008 ; Produkthaushalt 12 (Gemeindeorgane, Jugend, Schulen, Sport) -teilweise-

Beschluss:

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Herr Viedt bittet darum, in Punkt 4 der Zielvereinbarung den Passus „20%ige“ (Einsparung) zu streichen. Der Text solle somit lauten: „Modifizierung der Sportförderungsrichtlinien mit dem Ziel, eine Einsparung zu erreichen.“  Die Produktbeschreibung „Förderung des Sports“ müsse ebenfalls entsprechend korrigiert werden. 

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt erklärt sich hiermit einverstanden.

Herr Wippich führt aus, dass die durch den Nachtrag entstandenen  Veränderungen nicht in den Haushaltsansatz 2007 eingearbeitet worden seien. Für Sportübungsleiterzuschüsse und Zuschüsse an die Sportvereine habe man im laufenden Jahr insges. 136.000 Euro veranschlagt.  Nach dem jetzigen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2008 seien die Ansätze zurückgefahren worden. Demnach stünden für Zuschüsse an Vereine  72.000 Euro und für Sportübungsleiter 47.500 Euro zur Verfügung. Dies entspreche dem Rechnungsergebnis des Jahres 2006. Das Investitionsvolumen für die Zuschüsse im investiven Bereich belaufe sich nach wie vor auf 15.300 Euro.

Herr Viedt macht darauf aufmerksam, dass sich die Zuschüsse an Vereine im laufenden Haushaltjahr auf 89.100 Euro belaufen würden. Mit einem Ansatz in Höhe von 72.000 Euro für das Jahr 2008 sei eine erhebliche Kürzung im besagten Bereich gegeben.

Herr Wippich bestätigt dies. Man habe jedoch vor einigen Jahren zusätzlich 15.000 Euro für die Rasenpflege eingebracht, die nicht durch die Sportförderungsrichtlinien gedeckt sei. Diese Gelder seien neben den Pflegekostenzuschüsse ausgezahlt worden. 

Herr Viedt erinnert daran, dass im laufenden Haushaltsjahr ein Problem entstanden sei, welches mit den Sportförderungsrichtlinien zusammenhänge. Die Mittel für die Rasenpflege seien nicht mehr vorhanden gewesen, weil andere Veranstaltungen der Vereine wie z. B. Turniere stark bezuschusst worden seien. Er bitte die Verwaltung darum, zukünftig erst Auszahlungen im Bereich der Sportplätze und Rasenpflege sowie im Bereich der Sportübungsleiter vorzunehmen. Wenn dann noch Mittel zur Verfügung stünden, könne man  dementsprechend Turniere und andere Aktivitäten unterstützten. Darüber hinaus könne es nicht sein, dass Reisen ins Ausland derart stark bezuschusst würden.

Herr Diedrich weist darauf hin, dass die CDU-Fraktion die Förderung von Turnieren und Vergleichswettkämpfen - § 10 der Sportförderungsrichtlinien - ersatzlos streichen wolle. Dies solle jedoch noch zur Diskussion gestellt werden sowohl in den Fraktionen des Rates als auch in der ARGE. Es mache durchaus nachdenklich, dass ein Verein keine Mittel für seine Rasenpflege bekomme, weil andere Vereine erhebliche Gelder für Turniere und Fahrten erhalten hätten. Die Sportförderungsrichtlinien müssten definitiv geändert werden und dies sollte man auch so bald wie möglich angehen. Er bitte die Verwaltung, einen entsprechenden Punkt auf der nächsten Tagesordnung des Ausschusses vorzusehen und eine Vorlage zu erstellen. Die Fraktionen könnten intern bereits über die Thematik beraten.

Herr Buttler betont, dass vor Genehmigung des Haushalts den Vereinen keine Zuschüsse für Fahrten und Turniere ausgezahlt werden dürften. Es müsse ausgeschlossen werden, dass dies einmal mehr zu Lasten der Mittel für die Rasenpflege gehe. 

                                                                                                                   

Herr Eisermann erklärt, dass vor Genehmigung des Haushalts ohnehin keine Zuschüsse ausgezahlt würden.

Herr Vergin bringt im Namen der FDP-Fraktion den Wunsch zum Ausdruck, dass die Anpassung der auszuzahlenden  Zuschüsse  anteilig  nach der  Mitgliederzahl  der Vereine  vorge-

nommen werden solle. Man denke hier an einen Betrag in Höhe von 7,50 Euro pro Mitglied. Selbstverständlich müsse weiterhin ein gewisser Grundbetrag zur Verfügung stehen. Was die Fahrtkosten zu Turnieren anbelange, so müsse dringend eine Änderung der Richtlinien erfolgen. Die Auszahlung und Erstattung von Reisekosten zu Turnieren und Sportveranstaltungen sollte bei größerer Entfernung als 100 km nur dann erfolgen, wenn eine Qualifikation vorliege wie z. B. Teilnahme an Landesmeisterschaften, Deutschen Meisterschaften usw. Die Bezuschussung von Reisen zu Sportveranstaltungen im Ausland sollte nur unter Vorbehalt der Zustimmung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt erfolgen. Die Förderung der Rasenpflege der einzelnen Sportvereine dürfe nicht angetastet werden. Darüber hinaus wolle er auf die im Maschstadion entstandenen Kosten für Strom und Heizung aufmerksam machen. Er frage an, wer diese Kosten verursacht habe. Wenn dies feststehe, sollte man die zur Rede stehenden Kosten dem Verursacher in Rechnung stellen. Die Schulen sollten hiervon unberührt bleiben. 

Herr Eisermann macht deutlich, dass man die Sportförderungsrichtlinien ebenfalls ändern müsse, wenn dies tatsächlich gewünscht werde. In den Richtlinien sei geregelt, dass man für die Nutzung von Sportstätten keine Entgelte erhebe. Nehme man eine entsprechende  Änderung vor, dann dürfe man jedoch sämtliche Sportstätten der Stadt nicht mehr kostenlos zur Verfügung stellen.

Herr Diedrich erinnert daran, dass die Helmstedter Grundschulen bislang auch die Sportstätten des Landkreises kostenlos nutzten. Dies müsse bei den entsprechenden Überlegungen berücksichtigt werden. 

Nach weiterer kurzer Aussprache fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der  beratenen Fassung zu.


TOP 6 Bekanntgaben Zuschüsse an Sportvereine

Protokoll:

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Sport und Ehrenamt schriftlich vorgelegen.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

Sodann beendet Herr Diedrich die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.

 

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Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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