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Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Dienstag, 18. November 2008 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.09.08

Protokoll:

 Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 17.09.2008.

 
TOP 3 Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2007; Waldbad Birkerteich

Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt nimmt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfer zum Jahresabschluss Waldbad Birkerteich 2007 zustimmend zur Kenntnis.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und merkt zu den Besucherzahlen an, dass sie zwar witterungsabhängig seien, aber auch gezeigt haben, dass sie bei Öffnung des Bades schon zu Beginn des Monats Mai wesentlich höher waren, als wenn das Bad erst Ende Mai öffne. Daher regt er an, über eine frühzeitigere Öffnung des Bades nachzudenken.

Herr Lehmann ergänzt, dass diese Anregung für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten schon seit langem ein Wunsch und eine Forderung des Fördervereins sei. Gerade in diesem Jahr habe man durch das sehr schöne Wetter Badegäste an die umliegenden Freibäder verloren, da das Waldbad noch nicht geöffnet hatte. Da kein gesondertes Personal eingestellt werden müsse und das Hallenbadpersonal bereits schon für Aufräum- und Instandsetzungsarbeiten vor Ort sei, müsste eine Umsetzung doch möglich sein.

Herr Nieß erläutert, dass das Freibad in Räbke als einziges Bad deutlich mehr Besucher gewonnen habe, allerdings zu dem Preis, dass sie zwar 20.000 Besucher mehr als zum letzten Jahr aufweisen konnten, dafür aber Umsatzeinbußen von 15,7 % hinnehmen mussten, was mit einem sehr geringen Eintrittspreis zusammenhänge. Der Durchschnittserlös in Räbke lag im letzten Jahr noch bei 1,18 Euro und in diesem Jahr bei 67 Cent. Die Lutterwelle in Königslutter werde auch eher als das Helmstedter Waldbad geöffnet und habe dadurch ein paar Besucher mehr hinzugewinnen können, allerdings auch bei mehr oder weniger gleichbleibenden Umsatzerlösen von rd. 1,61 Euro. Beim Waldbad konnten die Umsatzerlöse von 1,35 Euro auf ca. 1,66 Euro gesteigert werden. Zu den Besucherzahlen im Monat Mai führt er weiter aus, dass sie in den vorliegenden Jahren 2002 bis 2007 sehr unterschiedlich waren. In den Jahren 2004 und 2005 wurde das Waldbad bereits am 15. Mai geöffnet, wobei das Jahr 2005 mit 6.882 Besuchern die Ausnahme gewesen sei. In diesem Jahr wurde auch am 17. Mai eröffnet, so dass bis zum Ende des Monats ca. 3.500 Besucher registriert werden konnten. Da diese Zahlen sehr unterschiedlich seien, werde aus seiner Sicht durch eine vorzeitige Öffnung auch kein besseres Ergebnis zu erreichen sein. Im nächsten Jahr soll versucht werden, das Waldbad am Wochenende um den 15. Mai zu öffnen, wobei dann allerdings gegengerechnet werden müsse, welche Besucherverluste dadurch im Juliusbad entstehen, denn bei Öffnung des Waldbades müsse das Juliusbad geschlossen werden. Mehr Flexibilität sei aus seiner Sicht nicht möglich.

Der Vorsitzende erinnert an den Wunsch des Ausschusses in diesem Jahr, dass Waldbad eher zu öffnen und dass sich dieser Versuch durch die hohe Besucheranzahl von 3.500 gelohnt habe.

Weiter fragt er an, wie hoch die Gesamtbesucherzahl in diesem Jahr gewesen sei.

Herr Nieß antwortet, dass in diesem Jahr 40.806 Besucher das Waldbad genutzt haben.

Herr Schatz stimmt den Ausführungen von Herrn Lehmann zu den vorgezogenen Öffnungszeiten auf Mitte Mai zu.

Herr Eisermann führt dazu aus, er habe selbst beobachtet können, dass Mitte Mai, wenn überhaupt, nur die Dauerkartenbesitzer morgens kommen würden. Das seien maximal 200 bis 230 Besucher. Die Temperaturen müssen im Mai schon extrem sommerlich sein, um Badegäste ins Freibad zu locken. Allein eine festgelegte frühere Öffnungszeit auf Mitte Mai würde keine Erhöhung der Besucherzahl bringen. Es müsste schon die Wetterlage mit Tages- und Nachttemperaturen beobachtet werden, ob sich eine frühzeitige Öffnung auch lohne.

Herr Strümpel merkt an, dass sich im Aufsichtsrat auf eine grundsätzliche Öffnung des Waldbades auf Mitte Mai geeinigt wurde. Es sei erfreulich, dass eine Anzahl von 40.000 Besuchern erreicht werden konnte, denn die unglückliche Diskussion über die Preiserhöhung und die Dauerkarten habe zwischenzeitlich auch zu Verlusten geführt. Daher sollte nun alles unternommen werden, um die Gäste, die das Bad verloren habe, wieder zurückzugewinnen. Es wäre auch wünschenswert, wenn es zu einer guten interkommunalen Zusammenarbeit kommen würde, was ein absprachemäßiges Versetzen der Öffnungszeiten der verschiedenen Bäder beinhalten könnte. Aber bis dahin müsse sich die Stadt Helmstedt dem Konkurrenzkampf stellen. Daher spreche auch er sich für eine Öffnung ab Mitte Mai aus. Er möchte dadurch auch versuchen, den im letzten Jahr angerichteten "Flurschaden" wieder zu beheben.

Sodann lässt der Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt fasst einstimmig folgenden


TOP 4 Förderung des Sportes; Bezuschussung von Sportwettkämpfen im Ausland

Beschluss:

Für die Teilnahme an den Europameisterschaften der Senioren in Laibach (Slowenien) erhält der SV Germania Helmstedt e.V. für sein Vereinsmitglied Bernhard Ulrich einen Zuschuss zu den entstandenen Kosten in Höhe von 325,00 Euro.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Auf Nachfrage erläutert Frau Musial, dass die aufgelisteten Antragsteller von Seite 3 der Vorlage ihre Anträge zwar frühzeitig eingereicht und mitgeteilt haben, dass sie an einer Maßnahme teilnehmen wollen, aber keine Abrechnungen eingereicht haben. Daher erhalten sie ebenso wenig einen Zuschuss, wie auch die Antragsteller der Seite 2, wo zwar Abrechnungen vorliegen, aber das Budget ausgeschöpft sei.

Sodann lässt der Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt fasst einstimmig folgenden


TOP 5 Haushaltssatzung für das Jahr 2009 - Teilhaushalt 12 (Gemeindeorgane, Jugend, Schulen und Sport) - Sportbereich

Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 - soweit seien Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Eisermann nimmt Bezug auf die allgemeine Finanzlage der Stadt Helmstedt und benennt die bisherigen und noch auflaufenden Jahresfehlbeträge. Ende des Jahres erreiche die Stadt Helmstedt ein Defizit von ca. 11,5 Mio Euro, was in den Jahren 2009 um rd. 4,8 Mio Euro, 2010 um rd. 4,3 Mio Euro, 2011 um rd. 3,8 Mio Euro und 2012 um rd. 3,7 Mio Euro ansteigen werde. Wenn sich diese Beträge saldieren, werde Ende des Jahres 2012 ein Defizit von rd. 28 Mio Euro erreicht, dem zu erwartende Erträge (Einnahmen) für das Jahr 2012 von rd. 31,5 Mio Euro gegenüber stehen.

Herr Strümpel weist darauf hin, dass der vorgelegte Haushalt massive Kürzungen von der Verwaltung beinhalte. Die Kommunalpolitik müsse immer einen Spagat zwischen zu erhaltender Lebensqualität und notwendigen Maßnahmen vollziehen, was aber nicht in dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Ausmaßen geschehen soll. Wenn man die Vorschläge der Verwaltung umsetze, werde es fast keine Lebensqualität mehr in der Stadt geben und noch mehr Einwohner verloren gehen, als derzeit schon verloren gegangen seien, was auch wieder negative Auswirkungen bei der Einkommenssteueranteilsberechnung habe. Daher möchte die Politik die Kürzungsvorschläge nicht so stark wie vorgesehen umsetzen.

Frau Stute trägt sodann die einzelnen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2009 vor, die den Ausschuss für Sport und Ehrenamt betreffen.

Zum Produkt 4211 Förderung des Sports, Teilposition 180 - Transferaufwendungen - und der dazugehörenden Haushaltssicherungsmaßnahme Nr. 34, Änderung der Sportförderungsricht- linien mit dem Ziel einer Kürzung der Zuschüsse um jährlich 10 % in 2009, 20 % in 2010, 10 % in 2011 und 10 % in 2012, hält der Vorsitzende fest, dass die SPD- und die CDU-Fraktion 60.000 Euro als Zuschuss für die Sportvereine und 50.000 Euro als Zuschuss für die Sportübungsleiter in den Haushalt eingestellt haben möchten. Die Haushaltssicherungsmaß- nahme soll entsprechend geändert werden. Der Antrag beziehe sich nur auf das Jahr 2009, die Beratung zu den Folgejahren erfolge zu einem späteren Zeitpunkt.

Eine kurze Diskussion schließt sich an.

Abschließend lässt der Vorsitzende über diesen Antrag abstimmen, der einstimmig angenommen wird.

Herr Vergin berichtet, ihm sei bekannt, dass für das Maschstadion im letzten Jahr 5.200 Euro Verbrauchskosten wie Heizung, Wasser und Strom angesetzt wurden. Er bittet um Prüfung, wer diese Kosten verursacht. Für ihn würden dafür nur 2 Vereine in Frage kommen, wo zu prüfen sei, in welcher Form sie das Maschstadion nutzen und dabei dann auch Wasser-, Strom- und Heizkosten verursachen. Andere Vereine müssen diese Kosten in ihren eigenen Räumlichkeiten auch selbst tragen, daher könne er nicht verstehen, dass die Kosten des Maschstadions nicht auch auf die Nutzervereine umgelegt werden.

Frau Musial antwortet, dass die Stromkosten den Nutzern der Flutlichtanlage selbstverständlich in Rechnung gestellt werden. Die hohe Position der Wasserkosten resultiere aber nicht aus den Duschen, sondern größtenteils aus dem Sprengen des Rasens und daher können diese Kosten schlecht umgelegt werden. Zur Umlegung der Heizkosten könne sie keine Angaben machen.

Herr Vergin bittet noch einmal um eingehende Prüfung.

Zum Produkt 4243 Juliusbad, Teilposition 180 - Transferaufwendungen - stellt der Vorsitzende im Namen der CDU-Fraktion den Antrag, den Zuschussbetrag von 800.000 Euro auf 700.000 Euro herabzusetzen, wobei sich die BDH Gedanken machen soll, wie sie mit diesen Mitteln zurechtkomme.

Anschließend lässt der Vorsitzende über diesen Antrag abstimmen, der einstimmig angenommen wird.

Zum Haushaltskonsolidierungskonzept verweist der Vorsitzende auf die Haushaltssicherungs- maßnahme Nr. 25, Reduzierung der Empfänge und Ehrungen, Arbeitnehmerempfang und Sportlerehrung im jährlichen Wechsel, zu der sich die CDU-Fraktion dahingehend positioniere, die Sportlerehrung wieder jährlich stattfinden zu lassen. Da etliche Sportler für Mannschaftssiege eine Ehrung erhalten, diese Mannschaft sich aber bis zur 2-jährig stattfindenden Feierstunde wahrscheinlich schon wieder neu formiert habe, soll die Sportlerehrung jährlich erfolgen.

Herr Strümpel stimmt im Namen des gesamten Ausschusses den Ausführungen des Vorsitzenden zu.

Sodann lässt der Vorsitzende über den Antrag abstimmen, der einstimmig angenommen wird.

Abschließend fasst der Ausschuss für Sport und Ehrenamt einstimmig folgenden


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Darstellung der Entwicklung der Zuschüsse an Sportübungsleiter

Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Vergin fragt an, warum der Luftsportverband, der TSV Barmke und der SV Germania im Gegensatz zu den anderen Vereinen dermaßen hohe Übungsleiterzuschüsse für 2007/2008 erhalten haben.

Herr Sorge weist darauf hin, dass gerade der TSV Barmke im Jugendbereich sehr erfolgreich tätig sei und darauf achte, dass alle Mannschaften mit lizenzierten Übungsleitern ausgestattet werden.

Herr Beber fragt an, warum sich für das 1. Halbjahr 2008 beim Luftsportverband ein anderer Zuschussbetrag als bei den Boxfreunden ergebe, obwohl beide Vereine die gleiche Übungsleiteranzahl mit gleicher Stundenanzahl haben.

Sodann nimmt der Ausschuss für Sport und Ehrenamt die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

 
TOP 8 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Der Vorsitzende regt an, dass die Verwaltung dem Förderverein Waldbad Birkerteich zum Jahresende ein Schreiben zukommen lasse, in dem sich für die geleistete Arbeit, auch im Namen des Ausschusses, bedankt werde.

 

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Theaterspielplan

 

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Logo der Kreis- Wohnungsbaugesellschaft

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

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Fax:        05351 17-7001
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