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Anliegen A-Z

Straßenreinigungsgebühren

Straßenreinigung

Damit das Stadtbild für die Einwohnerinnen und Einwohner Helmstedts, aber auch für Besucher unserer Stadt, immer einen sauberen Eindruck macht, ist der städtische Betriebshof im Einsatz.

Die Einteilung der Straßen in verschiedene Reinigungsklassen ermöglicht einen bedarfsorientierten und wirtschaftlichen Einsatz aller Kräfte. Hierdurch wird auch eine Reinigung in dem erforderlichen, intensiven Maß ermöglicht.

Im Stadtgebiet von Helmstedt werden circa 145 Straßenkilometer innerhalb der geschlossenen Ortslage regelmäßig gereinigt. Zur Deckung der Kosten werden Straßenreinigungsgebühren erhoben. Gebührenpflichtig sind die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke, die von den im Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen erschlossen werden.

Winterdienst

Die Beseitigung von Schnee und Eis ist für die Verkehrssicherheit von großer Bedeutung und hat daher Vorrang vor der normalen Straßenreinigung.

Der Winterdienst ist Bestandteil der Straßenreinigung, erfolgt jedoch nach anderen Kriterien als die normale Straßenreinigung. Alle Straßen sind jeweils einer von drei Einsatzstufen zugeordnet. Dabei werden zunächst die Straßen der Einsatzstufe I geräumt. Dies sind die Hauptverkehrsstraßen, sowie diejenigen Straßen, in denen Buslinien verkehren. Danach erfolgt die Reinigung der Straßen der Einsatzstufe II (nachrangige Straßen) und der Einsatzstufe III (untergeordnete Straßen).

Da Winterdiensteinsätze je nach den Witterungsbedingungen erfolgen müssen, wird nach Bedarf geräumt. Dabei unterscheiden sich die Einsatzzeiten, zu denen geräumt wird, von den üblichen Kehrzeiten.

Rechtsgrundlagen Ortsrecht

Straßenreinigungssatzung mit den Straßenverzeichnissen
Straßenreinigungsgebührensatzung
Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt

Rechtsgrundlagen Allgemein

§ 52 Niedersächsisches Straßengesetz

Anfallende Gebühren

Die Straßenreinigungsgebühr beträgt jährlich pro Frontmeter:

Reinigungsklasse I (Reinigung 1 x bzw. 2 x pro Woche) 4,56 €
Reinigungsklasse II (Reinigung 4 x pro Woche) 9,12 €
Reinigungsklasse III (Reinigung 5 x pro Woche) 11,40 €
Reinigungsklasse IV (Reinigung 14-tägig) 2,28 €

Berechnungsmaßstab für die Straßenreinigungsgebühren sind:

die Grundstücksseiten entlang der Straßen, die in den Straßenverzeichnissen aufgeführt und gereinigt werden (Frontmeter). Liegt ein Grundstück nicht unmittelbar an einer Straße, erfolgt ggf. eine Veranlagung als sogenannter "Hinterlieger" und
die Reinigungsklasse (Unterscheidung der Reinigungshäufigkeit).

Fälligkeiten

Die Straßenreinigungsgebühren sind jeweils am 15.02., 15.05., 15.08., 15.11., oder für Jahreszahler am 01.07. eines Jahres fällig.

Formulare

Lastschrift

Zuständige Mitarbeiter

Susanne Bosse
Kommunale Abgaben
Tel: (05351) 17-1514
Fax: (05351) 17-7001
Zimmer: H225, 2. OG Rathaus
susanne.bosse@stadt-helmstedt.de

Bettina Kninider
Kommunale Abgaben
Tel: (05351) 17-1513
Fax: (05351) 17 - 7001
Zimmer: H223, 2. OG Rathaus
bettina.kninider@stadt-helmstedt.de

Theaterspielplan

Die Theaterspielzeit ist aufgrund der Pandemie ausgesetzt.

Saal des Brunnentheater mit Blick auf die Bühne mit roten Vorhang und den großen Kronleuchter

Die Edelhöfe

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.

Alle Informationen zum Thema finden Sie hier

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail: rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon: 05351 17-0
Fax: 05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr und nach Terminvereinbarung

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail: tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon: 05351 171717
Fax: 05351 171718

Öffnungszeiten
Das Bürgerbüro in Helmstedt ist nur nach vorheriger Terminabsprache für Sie geöffnet.
Unter Rathaus -> Onlinedienste bieten wir Ihnen die Terminvergabe und auch Formulare mit Bezahlfunktion online an.