Fusion im Jahr 2017 wird angestrebt

Helmstedt/Büddenstedt. Die Stadt Helmstedt und die Gemeinde Büddenstedt wollen Fusionsverhandlungen aufnehmen. Dieses teilen der Büddenstedter Verwaltungsleiter Thomas Bode und der Helmstedter Bürgermeister Wittich Schobert mit.

Dieser Ankündigung vorausgegangen war ein Treffen am Montag, an denen Vertreter beider Verwaltungen und Räte, des niedersächsischen Innenministeriums und des Landkreises Helmstedt teilgenommen haben. „Als Ergebnis des Gespräches haben sich alle Beteiligten dafür ausgesprochen, zügig Fusionsverhandlungen aufzunehmen“, so Thomas Bode. „Allgemein wird eine Fusion als positiv für beide Gemeinden gewertet“, ergänzt Wittich Schobert.

Das Innenministerium hatte im Vorfeld dieses Gespräch das Angebot unterbreitet, dass im Falle einer Fusion 75 Prozent der Kassenkredite des Jahres 2015 übernommen werden könnten. Bisher wäre im Falle einer Fusion Büddenstedt leer ausgegangen, da das Stichjahr für die Landeshilfen im jetzt auslaufenden Zukunftsvertrag mit 2009 angegeben war. Zu dieser Zeit hatte Büddenstedt keine Kassenkredite, im Jahr 2015 hingegen 4,7 Millionen Euro. Für die Stadt Helmstedt betrugen im Jahr 2009 die Liquiditätskredite 12 Millionen und im Jahr 2015 12,5 Millionen Euro.

„Gelingt es uns die Auflagen des Landes zu erfüllen, können wir mit rund 12,9 Millionen Euro Landesunterstützung rechnen“, erläutert Schobert. Im Gegensatz zu früheren Fusionsberatungen müsste die neue Stadt Helmstedt keinen Haushaltsausgleich schaffen, dennoch müsse sich die finanzielle Lage „spürbar verbessern“. „Dies bedeutet, dass der Druck zur Haushaltskonsolidierung bestehen bleibt“, meint Bode.

Mit diesem Thema beschäftigt sich der Rat der Gemeinde Büddenstedt derzeit intensiv, da das Land Niedersachsen bereits für dieses Jahr 2,1 Millionen Euro an Sonderhilfen zugesagt hat, wenn die Gemeinde Einsparungen oder Mehreinnahmen in Höhe von 350.000 Euro beschließt.

„Was aber viel wichtiger als die finanzielle Seite ist, sind die Zukunftschancen einer gemeinsamen größeren Gemeinde. Insbesondere die Nachnutzung des Helmstedter Reviers sowie des Kraftwerkes Buschhaus ist eine große Aufgabe, die mit vereinten Kräften besser bewältigt werden kann“, sind sich beide Verwaltungsleiter sicher.

Vom Fahrplan her werden sich die politischen Gremien in den nächsten Wochen mit der formellen Frage beschäftigen, ob die Fusionsverhandlungen aufgenommen werden. Anschließend sind Bürgerversammlungen in Büddenstedt und Helmstedt geplant.

In der Zwischenzeit beginnen die Verwaltungen mit den notwendigen vorbereitenden Arbeiten. Ferner soll eine Lenkungsgruppe über einen Gebietsänderungsvertrag beraten. „Es ist wichtig, dass wir hier über eine Fusion auf Augenhöhe sprechen. Die intakten dörflichen Strukturen in der Gemeinde Büddenstedt müssen erhalten bleiben. Dazu gehören auch die Grundschule, der Kindergarten sowie die Dorfgemeinschaftshäuser oder ähnliche Einrichtungen“, stellt Bode fest.

„Wir haben mit unseren beiden Dörfern Barmke und Emmerstedt gute praktische Beispiele, wie die dörfliche Infrastruktur durch den Verbund mit einem großen Stadtzentrum erhalten wird. Beide Dorfgemeinschaften zeigen, dass eine große starke Gemeinschaft Vorteile für alle Beteiligten bietet“, führt Schobert weiter aus.

Verhandelt wird über einen Fusionszeitpunkt im kommenden Jahr. Die Wahlen zum Büddenstedter Gemeinderat und zum Rat der Stadt Helmstedt in diesem Jahr sollen wie geplant stattfinden. Es ist aber möglich, dass die für September 2016 vorgesehene Bürgermeisterwahl in Büddenstedt ausgesetzt wird. Dieses ist im Falle von Fusionsverhandlungen bis zum Oktober 2017 möglich. Auch hierüber muss der Rat der Gemeinde Büddenstedt beraten.   

„Wir freuen uns, dass die gute Zusammenarbeit zwischen Büddenstedt und Helmstedt Früchte tragen kann. Die Bildung einer größeren Kommune bietet eine Reihe von Vorteilen, die sich für alle Bürgerinnen und Bürger positiv auswirken“, teilen Thomas Bode und Wittich Schobert abschließend mit.