Erstmals seit acht Jahren wird Helmstedt im laufenden Jahr einen Überschuss in der Ergebnisrechnung erzielen. Aufgrund von Gewerbesteuernachzahlungen und fortgesetzter Haushaltskonsolidierung rechnet die Kreisstadt mit einem positiven Ergebnis am Jahresende von bis zu einer Million Euro, teilt Bürgermeister Wittich Schobert mit.
Noch bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes für das laufende Jahr im November 2012 war die Verwaltung von einem Defizit in Höhe von rund drei Millionen Euro ausgegangen. „Wir rechnen nun mit einem Jahresüberschuss zwischen 500.000 und einer Million Euro“, so Schobert.
„Hauptursache für die Verbesserung sind Gewerbesteuernachzahlungen in Höhe von 4,42 Millionen €“, erläutert der Erste Stadtrat Klaus Junglas. „Hinzu kommen Zinsen in Höhe von 850.000 Euro.“
Diese Ergebniskorrekturen betreffen meist mehrere Jahre und sind oft das Ergebnis von Betriebsprüfungen. „Obwohl der Trend positiv ist, werden sich solche erfreulichen Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten Jahren wohl nicht wiederholen“, betont Junglas.
Auch wenn es sich „derzeit“ noch um einen Einmaleffekt handelt, zeigt sich Bürgermeister Schobert zufrieden. „Erst durch die jahrelange sparsame Haushaltsführung und die erfolgreichen Konsolidierungsmaßnahmen war es überhaupt möglich, in der jetzigen Situation einen Überschuss zu erzielen. Dies zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, aber das Ziel nicht aus den Augen verlieren dürfen, auf Dauer einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.“
In den vergangenen zwölf Jahren hat die Stadt Helmstedt ein Defizit von 28,7 Millionen Euro angehäuft. „Derzeit beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern des Rates und der Verwaltung intensiv mit weiteren Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung. Dabei stehen die Reduzierung von Gebäuden und bewirtschafteten Flächen ebenso im Fokus, wie die Diskussion um freiwillige Aufgaben, die die Stadtverwaltung mit hauptamtlichen Kräften leistet“, führt Wittich Schobert weiter aus.
Mittelfristig sieht Helmstedts Bürgermeister durchaus Chancen, zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. „Dazu wird es aber notwendig sein, dass die kommunalen Vertretungen in Emmerstedt und Barmke sowie der Stadtrat den eingeschlagenen Kurs weiter mitgehen.“ Das Potential von kurzfristigen Konsolidierungen sei mittlerweile ausgeschöpft. „Es ist nun notwendig, weitreichende Entscheidungen zu treffen.“
