Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt findet am Donnerstag, 20. Juni 2013 um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Verwaltungsvorlagen finden Sie auf der städtischen Homepage <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de; Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.

Die öffentliche Sitzung kann unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de  live im Internet verfolgt werden. Interessierte haben so die Möglichkeit, sich die Redebeiträge direkt am heimischen PC anzuschauen. 

TOP 1 Ehrung des langjährigen Ratsmtgliedes Hans-Jürgen Schünemann  
TOP 2 Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Hans-Otto Klinkhardt gemäß § 60 NKomVG  
TOP 3 Einwohnerfragestunde  
TOP 4 Fragestunde des Rates  
TOP 5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 14.03.2013  
TOP 7 Neubesetzung von Fachausschüssen  

TOP 8 Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  

TOP 9 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 und Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffinnen- und Schöffenwahl  

TOP 10 Neuwahl eines Vertreters der Stadt Helmstedt für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH  

TOP 11 Annahme von Spenden durch den Rat  

TOP 12 Ersetzungssatzung und neue Satzung für Vergnügungssteuer  

TOP 13 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes über unvermutete Kassenprüfungen bei der Stadtkasse Helmstedt, beim Eigenbetrieb AEH und beim Regiebetrieb Waldbad Birkerteich  

TOP 14 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTE 345 „Wiesenstraße Ost“ – Aufstellungsbeschluss -  

TOP 15 1. Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung für das Parkhaus „Edelhöfe“ in Helmstedt  

TOP 16 Widmung der Straßen im Bebauungsplangebiet „Neue Breite Nord“ in Helmstedt  

TOP 17 Bekanntgaben  
TOP 17.1 Feuerwehr; Feuerwehrbedarfsplan und Konzept zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt  

TOP 17.2 Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG  

TOP 17.3 Aktuelle Planungen des AK Agenda 21 der Stadt Helmstedt; Radroute „NaTour“ rund um Helmstedt  

TOP 18 Einwohnerfragestunde