Seite drucken
Die nächste Sitzung des Helmstedter Rates findet am Dienstag, 9. Dezember, 17 Uhr, im Ratssaal der Stadt Helmstedt statt. Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Vorlagen entnehmen Sie bitte unserer Homepage unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.
Diese Sitzung wird wieder per Live-Stream im Internet übertragen. Direkt über die Startseite unserer Homepage können Sie das Geschehen verfolgen.
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Fragestunde des Rates
TOP 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 16.10.2014
TOP 5 Bezuschussung des Tagestreffs Meilenstein; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
TOP 6 Änderung der Bauleitplanung zur Vermeidung von Handelsansiedlungen an der Peripherie; Antrag der Gruppe FDP/BfH;
TOP 7 Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt;
TOP 8 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben;
TOP 9 Teilbericht über die Prüfung der Kassenvorgänge und Belege im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Helmstedt im Fachbereich Medienarbeit (IT);
TOP 10 Bedarfszuweisung 2014; Abschluss einer Zielvereinbarung;
TOP 11 Annahme von Spenden durch den Rat;
TOP 12 Aufhebung der Grundschule Ostendorf ab dem Schuljahr 2016/2017;
TOP 13 Festlegung von Schulbezirken nach Aufhebung der Grundschule Ostendorf ab dem Schuljahr 2016/2017;
TOP 14 Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“; Fördermittel für den Umbau des Bahnhofs;
TOP 15 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan O 314 Galgenbreite 2. Änderung Satzungsbeschluss;
TOP 16 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); 2.Änderung der Abwassergebührensatzung;
TOP 17 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2015;
TOP 18 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2015; - Gebührenerhöhung –;
TOP 19 Bekanntgaben
TOP 20 Einwohnerfragestunde
