Die nächste Sitzung des Rates findet am Donnerstag, 22. November 2012 um 17 Uhr im Ratssaal der Stadt Helmstedt  statt. Die Tagesordnung für die Sitzung sowie die entsprechenden Verwaltungsvorlagen finden Sie auf der Homepage der Stadt Helmstedt <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.

Tagesordnung:

TOP 1  Einwohnerfragestunde   
TOP 2  Fragestunde des Rates   
TOP 3  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   
TOP 4  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 17.10.2012   
TOP 5  Aufhebung des Betriebs der Verwaltungsnebenstelle im Ortsteil Barmke  

TOP 6  Aufhebung des Betriebs der Verwaltungsnebenstelle im Ortsteil Emmerstedt  

TOP 7  Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Helmstedt (SOV)  

TOP 8  Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Helmstedt  

TOP 9  Annahme von Spenden durch den Rat  

TOP 10  Änderung der Hundesteuersatzung  

TOP 11  Benutzungsgebühren für die Stadtbücherei  

TOP 12  Abschluss eines Betriebsführungsvertrages für das Waldbad Birkerteich zwischen der Stadt Helmstedt und der Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft Helmstedt mbH (BDH)  

TOP 13  Stadtarchiv (Produkt 2521)  

TOP 14  Neufassung der Sportförderungsrichtlinien  

TOP 15  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) Jahresabschluss 2011  

TOP 16  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Änderung der Entwässerungsabgabensatzung -  

TOP 17  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2013 -  

TOP 18  14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt v. 27.10.1988  

TOP 19  Erhöhung der Eintrittsentgelte und Einführung einer 60er-Karte für das Waldbad Birkerteich ab 2013  

TOP 20  Haushalt der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2013 a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht  

TOP 21  Bekanntgaben   
TOP 22  Einwohnerfragestunde