Die nächste Sitzung des Rates findet am Donnerstag, 22. November 2012 um 17 Uhr im Ratssaal der Stadt Helmstedt statt. Die Tagesordnung für die Sitzung sowie die entsprechenden Verwaltungsvorlagen finden Sie auf der Homepage der Stadt Helmstedt <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.
Tagesordnung:
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Fragestunde des Rates
TOP 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 17.10.2012
TOP 5 Aufhebung des Betriebs der Verwaltungsnebenstelle im Ortsteil Barmke
TOP 6 Aufhebung des Betriebs der Verwaltungsnebenstelle im Ortsteil Emmerstedt
TOP 7 Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Helmstedt (SOV)
TOP 8 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Helmstedt
TOP 9 Annahme von Spenden durch den Rat
TOP 10 Änderung der Hundesteuersatzung
TOP 11 Benutzungsgebühren für die Stadtbücherei
TOP 12 Abschluss eines Betriebsführungsvertrages für das Waldbad Birkerteich zwischen der Stadt Helmstedt und der Bäder- und Dienstleistungsgesellschaft Helmstedt mbH (BDH)
TOP 13 Stadtarchiv (Produkt 2521)
TOP 14 Neufassung der Sportförderungsrichtlinien
TOP 15 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) Jahresabschluss 2011
TOP 16 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Änderung der Entwässerungsabgabensatzung -
TOP 17 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2013 -
TOP 18 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt v. 27.10.1988
TOP 19 Erhöhung der Eintrittsentgelte und Einführung einer 60er-Karte für das Waldbad Birkerteich ab 2013
TOP 20 Haushalt der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2013 a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht
TOP 21 Bekanntgaben
TOP 22 Einwohnerfragestunde
