Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt

Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt findet am Dienstag, 8. Dezember, 17 Uhr, im Ratssaal der Stadt Helmstedt statt. Die Tagesordnung sowie die zu behandelnden Vorlagen entnehmen Sie bitte unserer Homepage <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rubrik Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.
Die Ratssatzung kann per Livestream auf unserer Homepage verfolgt werden.  
   
TOP 1  Eröffnung der Sitzung   
TOP 2  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   
TOP 3  Feststellung der Tagesordnung   
TOP 4  Einwohnerfragestunde   
TOP 5  Fragestunde des Rates   
TOP 6  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   
TOP 7  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 06.10.2015   
TOP 8  Reaktivierung des Präventionsrates in der Stadt Helmstedt; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP/Bürgerforum und SPD; Referent: Herr Alder  

TOP 9  Transport vom Hortkindern; Referentin: Frau Bartels-Röker  

TOP 10  Änderung der Vermietungsrichtlinien für das Brunnentheater; Referent: Herr Diedrich  

TOP 11  Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2016; Referent: Referent: Herr Viedt  

TOP 12  Haushalt der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2016 a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht Referentin: Frau Klimaschewski-Losch  

TOP 13  Verwaltungsorganisation; Neuzuordnung der Stabsstellen und Fachbereiche; Referent: Herr Ryll  

TOP 14  Annahme von Spenden durch den Rat; Referentin: Frau Sönmez  

TOP 15  Wirtschaftsplan 2014 – 2019 der Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig GmbH; Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Helmstedt in der Gesellschafterversammlung; Referentin: Frau Mattfeldt-Kloth  

TOP 16  Fortentwicklung der Spielplatzlandschaft in Helmstedt; Referentin: Frau Rosinski  

TOP 17  Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan P 347 „Sandbreite“ – Satzungsbeschluss -; Referent: Herr Jordan  

TOP 18  Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. Q 352 „Piepenbrink“; 5. Änderung - Aufstellungsbeschluss -; Referent: Herr Romba  

TOP 19  Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. K 349 „Warneckenberg-Süd zwischen Herderstraße und Goethestraße“ (2. Änderung); - Satzungsbeschluss –; Referent: Herr Winkelmann  

TOP 20  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2014; Referent: Herr Rohm  
 

TOP 21  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2016; Referent: Herr Beber  

TOP 22  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - 3. Änderung der Abwassergebührensatzung; Referent: Herr Schünemann  

TOP 23  Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt Helmstedt – Ansiedlung von mittelständischen Betrieben; Antrag von Frau Engelke, DIE LINKE; Referentin: Frau Engelke  

TOP 24  Änderung der Zeiten der Anleinpflicht für Hunde in der Grünanlage am Langen Wall; Antrag der Gruppe FDP/BFH; Referentin: Frau Schadebrodt  

TOP 25  Bekanntgaben   
TOP 25.1  NDR Sommertour 2016 in Helmstedt  

TOP 26  Einwohnerfragestunde  

 

Theaterspielplan

 

Die Edelhöfe

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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Montag: 14:00 bis 16:00 Uhr

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