Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt findet am Donnerstag, 3. März, 17 Uhr, im Ratssaal der Stadt Helmstedt statt. Die Tagesordnung sowie die zu behandelnden Vorlagen entnehmen Sie bitte unserer Homepage <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.
Die Sitzung kann per Livestream über das Internet verfolgt werden.
 
TOP 1  Eröffnung der Sitzung     
TOP 2  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
TOP 3  Feststellung der Tagesordnung     
TOP 4  Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Herrn Jörn Domeier; Referentin: Frau Weihmann  
 
TOP 5  Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Thomas Lücke gemäß § 60 NKomVG     
TOP 6  Einwohnerfragestunde     
TOP 7  Fragestunde des Rates     
TOP 8  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses     
TOP 9  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 06.10.2015     
TOP 10  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 08.12.2015     
TOP 11  Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helmstedt, Herrn Sven Goldmann, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis; Referent: Herr Beber  
 
TOP 12  Ernennung des Oberbrandmeisters Michael Kauth zum Ortsbrandmeister Helmstedt; Referentin: Frau Abry  
 
TOP 13  Ernennung des Löschmeisters Marc Blumenberg zum stellvertretenden Ortsbrandmeister Helmstedt; Referentin: Frau Grune  
 
TOP 14  Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Familie, Schulen und Soziales (AJFSS); Referentin: Frau Kühl  
 
TOP 15  Neubesetzung des Verwaltungsausschusses; Referent: Herr Klinkhardt  
 
TOP 16  Neubesetzung von Fachausschüssen; Referentin: Frau Sönmez  
 
TOP 17  Bestimmung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahlen am 11.09.2016; Referentin: Frau Bartels-Röker  
 
TOP 18  Festlegung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 und Festsetzung der Entschädigungen für die Inhaber von Wahlehrenämtern; Referentin: Frau Mattfeldt-Kloth  
 
TOP 19  Annahme von Spenden durch den Rat; Referentin: Frau Klimaschewski-Losch  
 
TOP 20  Neuwahl der Vertreter der Stadt Helmstedt für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH; Referent: Herr Romba  
 
TOP 21  Vertretung der Stadt Helmstedt in der Mitgliederversammlung und im Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Helmstedt eG; Referent: Herr Ryll  
 
TOP 22  Änderung der Entgeltordnung Waldbad Birkerteich; Referent: Herr Diedrich  
 
TOP 23  Benennung von Vertretern der Stadt Helmstedt in der Stiftung Johannes-Waisenhaus; Referent: Herr Rohm  
 
TOP 24  Satzung der Stiftung „Erhalt von Kulturdenkmalen“; Erhöhung des Stiftungsvermögens; Referent: Herr Viedt  
 
TOP 25  Antrag zur Gründung eines Fördervereins für das Brunnentheater, Antrag der SPD-Fraktion  
 
TOP 26  Antrag zur Einführung eines „Schnäppchentickets“s Brunnentheater, Antrag der SPD-Fraktion  
 
TOP 27  Antrag zur Durchführung eines „Tags des Ehrenamts“, Antrag der SPD-Fraktion  
 
TOP 28  Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt Helmstedt – Ansiedlung von mittelständischen Betrieben; Antrag von Frau Engelke, DIE LINKE  
 
TOP 29  Initiativantrag zum Erhalt bzw. zur Folgenutzung der Grundschule Ostendorf; Antrag von Frau Gogolin, UWG  
 
TOP 30  Antrag für das Verfahren von Einbringen von Anträgen; Antrag der SPD-Fraktion  
 
TOP 31  Bekanntgaben     
TOP 31.1  Antragskonferenz zur Vorhabenplanung “Gewerbegebiet Barmke/Rennau”  
 
TOP 31.2  Ertüchtigung von Räumen im städtischen Objekt “Schäferkamp 8” zur Unterbringung von Flüchtlingen - Änderung einer außerplanmäßigen Ausgabe –  
 
TOP 32  Einwohnerfragestunde