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Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt findet am Donnerstag, 2. Juni, 17 Uhr, im Theater-Café des Brunnentheaters statt. Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Vorlagen entnehmen Sie bitte der städtischen Homepage unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.
Die Sitzung kann auch per Livestream über unsere Homepage verfolgt werden.
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung
TOP 4 Einwohnerfragestunde
TOP 5 Fragestunde des Rates
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
TOP 7 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 06.10.2015
TOP 8 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.03.2016
TOP 9 Überörtliche Finanzstatusprüfung durch den Landesrechnungshof; Referentin: Frau Klimaschewski-Losch
TOP 10 Annahme von Spenden durch den Rat; Referentin: Frau Abry
TOP 11 Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer 5. Änderungssatzung; Referentin: Frau Bartels-Röker
TOP 12 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. Q 352 – Piepenbrink 5. Änderung -Satzungsbeschluss; Referent: Herr Jordan
TOP 13 Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“; Förderantrag für das Projekt Edelhöfe Helmstedt – Ein lebendiges Stadtquartier; Referent: Herr Romba
TOP 14 Entwässerungssystementscheidung für das Bebauungsplangebiet „Im Rottlande II“ in Helmstedt; Referent: Herr Schünemann
TOP 15 Antrag zum Erhalt bzw. zur Folgenutzung der Grundschule Ostendorf; Antrag von Frau Gogolin, UWG
TOP 16 Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge; Antrag der CDU-Fraktion
TOP 17 Erhalt des Waldbades Birkerteich; Antrag der SPD-Fraktion
TOP 18 Gründung eines Ausländerbeirates; Antrag von Frau Gogolin, UWG
TOP 19 Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Helmstedt in der 76. Gesellschafterversammlung der Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig GmbH; Referent: Herr Dinter
TOP 20 Bekanntgaben
TOP 21 Einwohnerfragestunde
