Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt findet am Donnerstag, 2. Juni, 17 Uhr, im Theater-Café des Brunnentheaters statt. Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Vorlagen entnehmen Sie bitte der städtischen Homepage unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.

Die Sitzung kann auch per Livestream über unsere Homepage verfolgt werden.

TOP 1  Eröffnung der Sitzung   
TOP 2  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   
TOP 3  Feststellung der Tagesordnung   
TOP 4  Einwohnerfragestunde   
TOP 5  Fragestunde des Rates   
TOP 6  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   
TOP 7  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 06.10.2015   
TOP 8  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.03.2016   
TOP 9  Überörtliche Finanzstatusprüfung durch den Landesrechnungshof; Referentin: Frau Klimaschewski-Losch  

TOP 10  Annahme von Spenden durch den Rat; Referentin: Frau Abry  

TOP 11  Festlegung von Schulbezirken; Beschluss einer 5. Änderungssatzung; Referentin: Frau Bartels-Röker  

TOP 12  Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. Q 352 – Piepenbrink 5. Änderung -Satzungsbeschluss; Referent: Herr Jordan  

TOP 13  Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“; Förderantrag für das Projekt Edelhöfe Helmstedt – Ein lebendiges Stadtquartier; Referent: Herr Romba  

TOP 14  Entwässerungssystementscheidung für das Bebauungsplangebiet „Im Rottlande II“ in Helmstedt; Referent: Herr Schünemann  

TOP 15  Antrag zum Erhalt bzw. zur Folgenutzung der Grundschule Ostendorf; Antrag von Frau Gogolin, UWG  

TOP 16  Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge; Antrag der CDU-Fraktion  

TOP 17  Erhalt des Waldbades Birkerteich; Antrag der SPD-Fraktion  

TOP 18  Gründung eines Ausländerbeirates; Antrag von Frau Gogolin, UWG  

TOP 19  Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Helmstedt in der 76. Gesellschafterversammlung der Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig GmbH; Referent: Herr Dinter  

TOP 20  Bekanntgaben   
TOP 21  Einwohnerfragestunde