Sitzung des Rates

Übertragung per Internet am 22.03.2012

Am 22.03.2012 findet um 17 Uhr im Ratssaal (2. OG Altbau) eine Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt statt. Interessierte können die Sitzung per Livestream über die Homepage der Stadt Helmstedt mitverfolgen.

Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten können Sie über die städtische Homepage unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien einsehen.
 

TOP 1  Vorstellung des neuen und Verabschiedung des alten Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt   
TOP 2  Einwohnerfragestunde   
TOP 3  Fragestunde des Rates   
TOP 4  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   
TOP 5  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.12.2011   
TOP 6  Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen  
TOP 7  Mitgliedschaft im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.  
TOP 8  Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)  
TOP 9  Erlass der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung)  
TOP 10  Erlass der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr (Aufwandsentschädigungssatzung-Feuerwehr)  
TOP 11  Neufassung der Sportförderungsrichtlinien zum 01.01.2012  
TOP 12  Brenntage 2012  
TOP 13  Annahme von Spenden durch den Rat bei der Stadt Helmstedt, Kalenderjahr 2011  
TOP 14  Annahme von Spenden durch den Rat, Kalenderjahr 2012  
TOP 15  Änderung der Hebesatzsatzung  
TOP 16  Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); - Haushaltsplan 2012 -  
TOP 17  Gewährung von Zuschüssen für ökologisch vorteilhafte Einzelvorhaben in Helmstedt; - Außerkraftsetzung der Förderrichtlinie -  
TOP 18  Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen nach § 43 des NStrG; Rücknahme der Erklärung zur Übernahme der Straßenbaulast  
TOP 19  Haushalt der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2012; a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht  
TOP 20  Bekanntgaben   
TOP 20.1  Benennung der Beschäftigtenvertreter für den BTA  
TOP 21  Einwohnerfragestunde  

 

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