Übertragung per Internet am 22.03.2012
Am 22.03.2012 findet um 17 Uhr im Ratssaal (2. OG Altbau) eine Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt statt. Interessierte können die Sitzung per Livestream über die Homepage der Stadt Helmstedt mitverfolgen.
Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten können Sie über die städtische Homepage unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien einsehen.
TOP 1 Vorstellung des neuen und Verabschiedung des alten Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Fragestunde des Rates
TOP 4 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.12.2011
TOP 6 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen
TOP 7 Mitgliedschaft im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
TOP 8 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales (AJFSS)
TOP 9 Erlass der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung)
TOP 10 Erlass der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr (Aufwandsentschädigungssatzung-Feuerwehr)
TOP 11 Neufassung der Sportförderungsrichtlinien zum 01.01.2012
TOP 12 Brenntage 2012
TOP 13 Annahme von Spenden durch den Rat bei der Stadt Helmstedt, Kalenderjahr 2011
TOP 14 Annahme von Spenden durch den Rat, Kalenderjahr 2012
TOP 15 Änderung der Hebesatzsatzung
TOP 16 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); - Haushaltsplan 2012 -
TOP 17 Gewährung von Zuschüssen für ökologisch vorteilhafte Einzelvorhaben in Helmstedt; - Außerkraftsetzung der Förderrichtlinie -
TOP 18 Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen nach § 43 des NStrG; Rücknahme der Erklärung zur Übernahme der Straßenbaulast
TOP 19 Haushalt der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2012; a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht
TOP 20 Bekanntgaben
TOP 20.1 Benennung der Beschäftigtenvertreter für den BTA
TOP 21 Einwohnerfragestunde
