Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt

Am Dienstag, 1. Oktober, 17 Uhr, findet die nächste Sitzung des Rates im Sitzungssaal des Rathauses, 2. Obergeschoss, Altbau, statt.

Die Tagesordnung sowie die entsprechenden Vorlagen finden Sie auf der städtischen Homepage unter <link http: www.stadt-helmstedt.de>www.stadt-helmstedt.de, Rathaus, Ratsinformationssystem, Termine/Gremien.

Die Sitzung kann per Livestream über die städtische Homepage verfolgt werden. 

 

TOP 1 Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Herrn Dr. Friedhelm Possemeyer  

TOP 2 Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Heinz Jordan gemäß § 60 NKomVG  
TOP 3 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Emmerstedt  

TOP 4 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Barmke  

TOP 5 Einwohnerfragestunde  
TOP 6 Fragestunde des Rates  
TOP 7 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 8 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 20.06.2013  
TOP 9 Neubesetzung von Fachausschüssen  

TOP 10 Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  

TOP 11 Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

TOP 12 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen  

TOP 13 Vergünstigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

TOP 14 Annahme von Spenden durch den Rat  

TOP 15 Beschluss über den Jahresabschluss 2010  

TOP 16 Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010  

TOP 17 Änderung der Richtlinien der Stadt Helmstedt über die Ehrung verdienter Sportlerinnen und Sportler  

TOP 18 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt vom 27.10.1988  

TOP 19 Widmung der Straßen im Bebauungsplangebiet „Dorfbreite III“ in Barmke  

TOP 20 Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Helmstedt für die Friedhöfe in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke  

TOP 21 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in den Ortsteilen Emmerstedt und Barmke (Friedhofsgebührensatzung)  

TOP 22 Abriss des Gebäudes Emmerstedter Straße 15a; Überplanmäßige Aufstockung des Budgets 54  

TOP 23 Bekanntgaben  
TOP 23.1 Über- und außerplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013; Stand: 05.09.2013  

TOP 23.2 Umstufung von Straßen im Stadtgebiet Helmstedt  

TOP 24 Einwohnerfragestunde  

 

Theaterspielplan

 

Die Edelhöfe

Zusammen mit der Stadt Helmstedt entwickelt die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH ein aktives Flächenmanagement. Hieraus folgern verschiedene Thesen zur Stadtentwicklung, die in einem Leitbild zusammen gefasst wurden und die wir Ihnen über diesen Link zum Nachlesen anbieten.

Gewerbegebiet Barmke-Autobahn

Der Landkreis Helmstedt plant gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Wolfsburg AG die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes nördlich der BAB 2, Abfahrt 60 Barmke / Rennau.

Im Rahmen der Bauleitplanung ist vorgesehen, das Planungsgebiet mit gewerblichen Anlagen im Sinne des § 8 Baunutzungsverordnung zu entwickeln. Insbesondere für die Logistikwirtschaft bietet das Planungsgebiet durch die unmittelbare Nähe zur BAB 2 eine hohe Qualität. Das Planungsgebiet umfasst nach derzeitigem Stand rund 45 Hektar Gesamtfläche, die sich, bis auf die vorhandenen Feldwege sowie zwei Flächen mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des sechsstreifigen Ausbaus der BAB 2, im vollständigen Besitz des Landkreises Helmstedt befindet.


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